Pressekonferenz von Bundeskanzler Scholz und der Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark Frederiksen am 9. Februar 2022 in Berlin

BK Scholz: Liebe Frau Ministerpräsidentin, liebe Mette! Es freut mich sehr, dass du heute nach Berlin gekommen bist. Vielen Dank für deinen Besuch.

Wir haben uns intensiv zu den sehr ernsten sicherheitspolitischen Fragen austauschen können, insbesondere natürlich über die Krise um die Ukraine und den weiteren Umgang mit Russland. Wir wissen, dass das eine sehr schwierige Situation ist. Viele Soldaten sind entlang der ukrainischen Grenze von Russland aufgestellt worden. Deshalb müssen wir gemeinsam handeln. Wir sind uns einig, dass wir dafür den doppelten Ansatz weiterverfolgen, über den wir uns in der Europäischen Union und in der Nato verständigt haben.

Einerseits müssen wir Klarheit schaffen über die Bereitschaft zum Dialog auf allen Ebenen und in allen möglichen Formaten, in der Nato und dem Nato-Russland-Rat, im Rahmen der OEZE, bilateral zwischen den USA und Russland und natürlich ganz besonders im Rahmen des Normandie-Formats, um eine politische Lösung zu ermöglichen.

Andererseits müssen wir uns intensiv darauf vorbereiten, dass wir handeln können, wenn es doch zu einer militärischen Aggression kommt. Wir gemeinsam machen Russland sehr klar, dass es schwerwiegende Folgen haben würde, falls es zu einer Aggression kommt. Deshalb ist es sehr gut, dass Dänemark und wir enge Partner in der Europäischen Union und in der Nato sind und dass wir gemeinsame Positionen in dieser Frage vertreten.

Wir haben die Gelegenheit auch genutzt, um uns über die wichtigen Zukunftsthemen zu unterhalten und abzusprechen, bei denen wir ein großes gemeinsames Kooperationspotenzial sehen. Es gibt viele Dinge, die uns miteinander verbinden. Das ist nicht nur die gemeinsame Grenze. Ich jedenfalls kann aus meiner Zeit als Hamburger Bürgermeister sagen, dass es auch viele Möglichkeiten gibt, die Verbindungen zu verbessern, insbesondere zum Beispiel mit einer Zugverbindung, an der jetzt intensiv gearbeitet wird.

Das Zusammenleben in bester Nachbarschaft zeigt gerade auch der Umgang mit denjenigen, die eine andere Tradition haben, nämlich mit Minderheiten. Das funktioniert in Schleswig-Holstein und Dänemark ganz besonders gut.

Wir arbeiten zusammen und tauschen uns auch aus, wenn es um Fragen der Pandemie geht. Ich will da gar nicht zurückstehen und sagen: Ich bin beeindruckt von der hohen Impfquote, die es in Dänemark gibt. Davon können wir uns noch eine Scheibe abschneiden. Es wäre sehr schön, wenn unsere Impfquote auch in die Richtung der dänischen wandern würde. Das würde uns noch mehr Möglichkeiten verschaffen. Ganz besonders beeindruckt hat mich die hohe Zahl der Älteren, die geimpft und sogar schon geboostert sind. Das bietet einen wirksamen Schutz.

Ich darf deinen Besuch hier nutzen, um noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger meines Landes den Wunsch zu richten, dass, sofern sie sich bisher noch nicht entscheiden konnten, sich impfen zu lassen, sie das doch bitte tun, dass sich diejenigen, die noch keine Auffrischungsimpfungen haben, sie sich jetzt holen.

Ein großes Feld unserer gemeinsamen Arbeit ist die Offshore-Windenergie, die Windenergie insgesamt. Wir beide sind sehr ehrgeizige Länder, wenn es um den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie um die Umstellung unserer Wirtschaft und unserer Industrien auf CO2-Neutralität geht. Dass wir diesen Ehrgeiz haben, ist etwas, was uns verbindet. Weil wir Nachbarn sind und technologisch ähnliche Vorstellungen haben, wissen wir auch - darüber haben wir intensiv gesprochen -, dass wir dort gemeinsam Dinge voranbringen können. Das werden wir auch tun.

Für uns ein wichtiges Thema ist natürlich die Frage, wie das Ganze auch global weiter abgesichert werden kann. In der Europäischen Union unterstützen wir die „Fit for 55“-Pläne. Selbstverständlich haben wir uns auch über die Idee eines Klimaklubs unterhalten, in dem die Länder zusammenarbeiten, die ehrgeizige Ziele haben, und wie wir sie verfolgen.

Das alles sind wichtige Themen. Ich bin froh, dass wir die Zeit intensiv nutzen konnten, über all das zu sprechen. Noch einmal schönen Dank für deinen Besuch.

MP’in Frederiksen: Lieber Olaf, vielen Dank für ein wirklich gutes Treffen, das wir hatten. Es gibt gar keinen Zweifel daran, dass Deutschland unser großer und wichtiger Nachbar ist. Das ist eine Freundschaft, die viele Jahre zurückreicht. Wir haben jetzt die Möglichkeit, diese Freundschaft weiterzuentwickeln. Wir haben jetzt auch die Parteizugehörigkeit gemeinsam. Deshalb sehe sowohl ich als auch wir ein sehr großes Potenzial in unserer künftigen Zusammenarbeit.

Ich bin auch sehr froh darüber, dass der Bundeskanzler einleitend gesagt hat, dass wir ein besonderes Grenzland zwischen Deutschland und Dänemark haben, was ein besonderes Verhältnis ist und was auch zu Inspirationen für den Rest der Welt geeignet sein kann, wie man auf zwei Seiten der Grenze so friedlich und einvernehmlich miteinander leben kann, mit eigener Kultur, aber großer Gemeinsamkeit. Wir haben sehr viel Zusammenarbeit in den Bereichen, die schon genannt wurden.

Auf der Tagesordnung heute standen insbesondere die Situation in der Ukraine und das unakzeptable aggressive Verhalten von russischer Seite, das eine robuste Gegenantwort verlangt und erfordert. Nicht zuletzt wenn auch die europäische Sicherheitsstruktur in Wort und Sprache herausgefordert ist, ist es sehr wichtig, dass wir, die Nato und die EU, zusammenstehen und dass wir auch die erforderlichen Sanktionen vorbereiten. Wir alle hoffen, dass das nicht geschieht, nämlich dass eine Invasion der Ukraine stattfindet. Vielen Dank für die guten Gespräche und Diskussionen, die wir hierzu führen konnten.

Wir haben auch eine schwierige geopolitische Situation, die wir handhaben müssen. Zusammen mit unseren Partnern in der Ukraine haben wir die Gelegenheit genutzt, den Blick auch nach vorne zu richten.

Ich bin froh, dass wir eine neue deutsche Regierung bekommen haben, die sich auch große Ziele gesteckt hat, was die Klimaveränderung anbetrifft. Es ist sehr gut für Deutschland, aber auch für Europa, dass sich einer der wirklich großen Akteure jetzt so aktiv in dem erforderlichen Kampf gegen die Klimaveränderung engagiert.

Ich bin sehr der Meinung, dass wir nicht nur auf europäischer Ebene zusammenstehen müssen, um entsprechend hohe europäische Ambitionen zu haben. Wir haben auch die Möglichkeit, eine gute und starke bilaterale Zusammenarbeit zu entwickeln. Wir teilen eine gemeinsame Grenze. Insbesondere nachhaltige Energie brauchen beide Länder und auch Europa. Hier gibt es sicher Möglichkeiten einer noch engeren Zusammenarbeit. Darauf freuen wir uns.

Ich finde auch, dass es interessante Gedanken waren, dass man einen Klimaklub für die ambitioniertesten Länder in der Welt einrichten möchte. Mit dänischen Augen gesehen: Aufgrund unseres sehr großen Ziels der Reduzierung der CO2-Emissionen um 71 Prozent bis 2030 wollen wir natürlich sehr gerne an dieser Arbeit teilnehmen.

Nochmals herzlichen Dank für eine sehr gute Diskussion heute.

Frage: Ich habe eine Frage an Sie, Herr Bundeskanzler. Ihre Vorgängerin, Frau Angela Merkel, wird von vielen hier in Deutschland, aber auch in der EU als eine Art informelle Leiterin von Europa angesehen. Wie sehen Sie sich jetzt selbst? Sind auch Sie ein Leiter für Europa? Sind Sie es, der versuchen muss, die Konflikte mit Herrn Wladimir Putin zu lösen?

BK Scholz: Ich bedanke mich für das Lob für meine Vorgängerin. Ich glaube, dass sie in der Tat eine sehr großartige Politik gemacht hat, auch gerade was den Zusammenhalt Europas betrifft. Deshalb gebührt ihr der ganze Respekt. Ich habe das auch bei meiner Regierungserklärung noch einmal zum Ausdruck gebracht. Deshalb ist es schön, dass Sie noch einmal daran erinnern.

Deutschland hat natürlich eine besondere Rolle in Europa. Gerade nach dem Brexit ist es noch mehr der Fall, dass wir ein großes Land genau in der Mitte der Europäischen Union sind. Daraus erwächst für unser Land eine große Herausforderung. Wir können nicht zu denjenigen zählen, die auf Brüssel schimpfen und sagen, was dort alles passieren muss, sondern wir als Regierung, als Parlament, als Bürgerinnen und Bürger unseres Landes müssen diejenigen sein, die auf alle Fälle einen guten Fortschritt in Europa zu ihrer eigenen Sache machen. Das ist das, was ich mir vorgenommen habe. Ich glaube, das ist auch das, was die Länder und Staaten Europas von Deutschland erwarten. Meinen Beitrag dazu werde ich leisten.

Was die Situation im Hinblick auf die Ukraine betrifft, so geht es darum, dass wir zusammenstehen. Das ist der Fall. Ich glaube, das ist eine ganz wichtige Botschaft, die man hier sehr klar wiederholen muss. Wir haben uns in der Nato eng abgesprochen. Wir haben uns in der Europäischen Union eng abgesprochen. Wir beide haben uns eng miteinander abgestimmt. Ich habe mich mit dem amerikanischen Präsidenten sorgfältig unterhalten und gewissermaßen auf die gute Vorbereitung und die Zusammenarbeit in diesem schwierigen Konflikt bisher aufgesetzt.

Natürlich wird das eine Rolle spielen, wenn ich nächste Woche in die Ukraine fliege und mit dem Präsidenten in Kiew spreche und wenn ich nach Moskau fliege und mit dem Präsidenten spreche. Das, was ich dort sage, wird sich so ausmachen wie das, was Präsident Macron Anfang dieser Woche dort gesagt hat. Das wird auch für viele andere von uns gelten. Dadurch, dass wir gemeinsam handeln, dass wir ständig miteinander telefonieren und uns eng absprechen, gibt es auch so etwas wie eine gemeinsame Aktivität. Das ist das, was unsere Stärke ausmacht.

Frage: Herr Scholz, Sie haben gestern mit dem Weimarer Dreieck bewusst eine Art Gesprächsangebot an Russland wiederholt. Sehen Sie denn irgendein Anzeichen dafür, dass die diplomatischen Bemühungen der vergangenen Woche fruchten?

Sie haben gerade schon das Treffen mit Herrn Biden angesprochen. Der hat ja sehr deutliche Worte zur Rolle von Nord Stream in dem Konflikt gefunden. Sie dagegen scheinen alles zu tun, um das Wort nicht in den Mund zu nehmen. Warum ist das so?

BK Scholz: Schönen Dank noch einmal für die Frage zu meinem Besuch in den USA! Ich glaube, dass das sehr wichtig war, weil ich mich mit dem Präsidenten sehr intensiv über viele Fragen in Bezug darauf austauschen konnte - übrigens sehr lange und ausführlich -, wie wir die Lage einschätzen, nicht nur in Bezug auf das, was jetzt im Zusammenhang mit der Ukraine passiert, sondern generell. Wir haben vollständige Übereinstimmung in vielen, vielen Punkten gefunden und sind engste Verbündete. Wir verlassen uns aufeinander. Dass die transatlantische Partnerschaft so funktioniert, ist ein ganz, ganz wichtiger Punkt.

Wir sind uns auch einig, dass wir im Hinblick auf die Sanktionen, die zu ergreifen sind, gemeinsam handeln werden. Die sind sehr weit vorbereitet. Jederzeit, wenn die Situation eintritt, sind wir - Deutschland und die USA gemeinsam, Europa und die USA, die Nato-Staaten - in der Lage, die Entscheidung zu treffen. Das, glaube ich, wird sehr wirksam sein. Das ist auch die Botschaft, die in Russland verstanden worden ist. Deshalb, denke ich, ist das auch das, was das eigentliche Ergebnis ist. Wir haben uns entschieden, dass wir den ganzen Katalog nicht veröffentlichen, und ich glaube, das ergibt auch Sinn, weil es eben auch dazu gehört, dass noch einmal ein bisschen Kraft daraus gewonnen wird, dass eben nicht wirklich messbar ist, was alles dazugehört und was wir konkret machen werden.

Was die Frage der Bewegung betrifft, die wir bisher wahrnehmen können: Aus meiner Sicht ist doch viel passiert. Wenn Sie die Situation einmal mit der noch vor ein paar Wochen vergleichen, dann gibt es mittlerweile bilaterale Gespräche zwischen den USA und Russland, und es gibt das Nato-Russland-Gesprächsformat. Klar, da wird noch viel über Dinge diskutiert, die wir unterschiedlich sehen, aber es wird diskutiert. Auch die OSZE ist wieder erneut eine Plattform für Austausch über Sicherheit in Europa, etwas, das wir immer betont haben. Dass es jetzt gemeinsam so gesehen wird, dass das eine Plattform ist, ist ein Fortschritt.

Ich komme noch einmal zu dem Normandie-Format: Wir sind sehr konkret, auch in den Details dieser Gespräche, und ich werde das auch nächste Woche sein. Die Hoffnung ist schon, dass durch diese Intensität und durch diese Doppelstrategie - klare Einigkeit und Ankündigung von harten Sanktionen für den Fall, dass es zu einer militärischen Aggression kommt - und gleichzeitig die Gesprächsformate, in denen ausgelotet wird, wie wir die Sicherheit in Europa miteinander gewährleistet können - - - Das ist die Aufgabe, und das, glaube ich, wird auch gelingen. Man sieht richtig, dass da etwas passiert. Aber es ist noch viel zu früh, um zu sagen, dass die Probleme gelöst seien. Sie sind so ernst und werden es noch eine Zeitlang bleiben, dass sie all unsere Aufmerksamkeit verdienen.

Frage: Haben Sie heute eine spezifischere Diskussion über Sanktionen geführt, unter anderem über Nord Stream 2 oder eine eventuelle Waffenhilfe an die Ukraine? Gibt es Einigkeit zwischen Ihnen darüber, dass Nord Stream 2 ein Teil eines eventuellen Sanktionspakets sein kann, oder gibt es Umstände, unter denen beide Länder bereit sein würden, Unterstützung in Form der Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine zu leisten?

MP’in Frederiksen: Wie der Herr Bundeskanzler gesagt wird, werden wir hier keine Details dessen besprechen, welche Art von Sanktionen vorbereitet werden. Dass wir das hier nicht mitteilen und mit anderen teilen, hat natürlich seinen guten Grund. Wir sind uns transatlantisch gesehen einig darin, dass, wenn eine Invasion in der Ukraine stattfinden würde, dann eine robuste Antwort erfolgen müsste, sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Diese Arbeit befindet sich auf dem Weg und ist sehr aussichtsreich. Aber ich glaube nicht, dass wir hier Details dieser Fragen veröffentlichen werden.

Was die direkte Hilfe für die Ukraine anbetrifft, haben wir vonseiten der dänischen Regierung deutlich gemacht, dass wir der Ukraine helfen wollen. Wir tun das sowohl zivil als potenziell auch auf militärischem Gebiet. Es gibt bereits jetzt Beratertätigkeiten und Unterstützung in dieser Richtung. Von unserer Seite aus gibt es keinen prinzipiellen Widerstand dagegen, eventuell auch militärisch Hilfe zu leisten.

Was die Kapazitäten anbetrifft, gab es im Verteidigungsministerium heute eine Beratungssitzung. Es gibt konkrete Anfragen aus der Ukraine. Wir können jetzt nicht direkt behilflich sein, aber wir arbeiten mit diesen Dingen. Insbesondere im Bereich der Cyberaktivitäten gibt es in Dänemark eine Reihe von unterstützenden Funktionen und Möglichkeiten, die wir in der Ukraine noch aktiver einsetzen könnten.

Frage: Herr Bundeskanzler, diese Woche wurde von der russischen Firma Gazprom verkündet, dass Ihr Vorgänger Gerhard Schröder in den Aufsichtsrat berufen werden soll. Es hat daran viel Kritik gegeben, international wie national. Finden Sie, dass seine Rolle in einem russischen Staatskonzern und bei Nord Stream 2 den Interessen Deutschlands dient oder schadet?

Premier Frederiksen, obwohl die Zahl der Coronainfektionen auch in Dänemark sehr hoch ist - selbst die Königin hat sich jetzt positiv getestet -, sind die Regeln doch viel lockerer als in Deutschland. Liegt das einzig an der Tatsache, dass Sie eine höhere Impfrate haben, oder gibt es da noch eine andere Erklärung?

BK Scholz: Gerhard Schröder arbeitet nicht für die deutsche Regierung, er spricht nicht für sie, und er ist auch nicht der Regierungschef. Das bin ich.

MP’in Frederiksen: Vielen Dank für die Frage nach COVID-19 und auch zur dänischen Situation. Wir waren ja vor Kurzem in der Lage, in Dänemark sämtliche Beschränkungen aufzuheben – zum Glück, sage ich! Was die Frage anbelangt, woran das liegt und warum wir das tun können: Wie der Bundeskanzler einleitend schon gesagt hat, gibt es in Dänemark eine sehr hohe Impfquote, und wir sind froh darüber, dass viele Menschen in der dänischen Bevölkerung entschieden haben, sich mit den ersten beiden Impfungen impfen zu lassen. Aber dass wir mit der Omikronvariante jetzt eine Variante haben, die sehr, sehr ansteckend ist, sehen Sie ja auch in Deutschland. Wir sind jetzt besonders froh, dass sich sehr, sehr viele in Dänemark entschieden haben, sich inzwischen boostern zu lassen, also ihre dritte Impfung bekommen haben. Das trifft insbesondere die Gruppe der Menschen über 65 Jahre. Darin sind inzwischen fast alle geboostert worden. Das bedeutet, dass wir in Dänemark eine Entkopplung zwischen der der hohen Ansteckungsrate und der Ernsthaftigkeit der Krankheit sehen, also wie viele Leute ins Krankenhaus kommen und wie viele eine Intensivbehandlung benötigen. In Dänemark konnten wir wirklich sehen, dass wir diese beiden Dinge entkoppeln konnten. Deshalb ist es nicht länger erforderlich, so strenge Einschränkungen zu haben. Wir leben jetzt in einem Zeitraum mit hoher Ansteckung, aber ohne dass das so ernste Konsequenzen und Folgen haben würde, wie es sie vor der Impfung und insbesondere vor oder nach der Boosterimpfung gehabt hätte. Das ist eine Erklärung dafür.