Wir schulden unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern das Versprechen, das „Nie wieder“ als unser aller historische Pflicht mit Leben zu füllen. Ich wünsche mir, dass die wiedereröffnete Synagoge Reichenbachstraße in München ein Ort der Heimat für jüdisches Leben wird.
Wir erleben eine neue Welle des Antisemitismus bei uns im Land. Diese Bundesregierung und ich sagen diesem Antisemitismus den Kampf an. Wir werden das nicht dulden – auch nicht im Gewand der vermeintlichen Freiheit der Kunst, der Kultur und der Wissenschaft.2384254
Was es heißt, dass sich Überlebende und ihre Kinder der Schoa dazu entschieden haben, in Deutschland zu bleiben.
Unser Ziel ist, den Erfüllungsaufwand in den Unternehmen in den nächsten anderthalb Jahren um rund 25 Prozent zu senken. Ich stelle mir vor, dass wir im Oktober eine Kabinettssitzung machen, in der wir eine ganze Reihe von bestehenden Gesetzen und Regulierungen abschaffen. 1/2
Denn Deutschland soll ein Land produzierender Industrie bleiben. Einer Industrie, die nicht abwandert, sondern bleibt und beste Standortbedingungen vorfindet. Dafür müssen wir die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. 2/2
Die jüngsten Verletzungen des polnischen Luftraums durch Russland verurteile ich scharf. Wir stehen unverbrüchlich an Polens Seite. Das habe ich Staatspräsident @NawrockiKn
heute bei seinem Besuch versichert. Polen ist für uns ein wichtiger europäischer Nachbar und enger Freund.
Ostro potępiam niedawne naruszenia polskiej przestrzeni powietrznej przez Rosję. Stoimy niezłomnie u boku Polski. Zapewniłem dziś o tym Prezydenta @NawrockiKn
podczas jego wizyty. Polska jest dla nas ważnym europejskim sąsiadem i bliskim przyjacielem.
Wir dürfen unserem Land mehr zutrauen: Es ist Mode geworden, Politik Machtlosigkeit zu unterstellen – ich nenne als Gegenbeispiel die Migrationspolitik. 60 Prozent Rückgang der Asylbewerberzahlen im Jahresvergleich des August sprechen eine deutliche Sprache.
Wir müssen das Sozialsystem so aufstellen, dass alle es als gerecht empfinden.
Putin testet längst Grenzen, sabotiert, spioniert, mordet, verunsichert. Russland will unsere freien Gesellschaften schleichend destabilisieren. Wir werden das nicht zulassen – nach außen nicht und nach innen nicht. Es gilt, unsere Resilienz und Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
Die Trennung von Innen- und Außenpolitik ist überholt.
Die grauenhaften Verbrechen, die Deutschland gegen das jüdische Volk begangen hat, werden immer als Wendepunkt in unserer Geschichte festgeschrieben sein. Deutschlands Verantwortung wird immer bleiben. Ich danke dem Vorsitzenden von Yad Vashem, @AmbDaniDayan, für seinen Besuch.
Die Bundesrepublik wäre für immer entwurzelt gewesen ohne jüdisches Leben, ohne jüdische Kultur in unserem Land. Wenn wir heute 75 Jahre Zentralrat der Juden in Deutschland feiern, dann feiern wir auch das Geschenk, dass Jüdinnen und Juden hier wieder Heimat gefunden haben.
Das Bekenntnis zu Existenz und Sicherheit Israels ist unverhandelbarer Bestandteil unseres normativen Fundaments. Wenn das Gespräch zwischen Regierungen an Grenzen kommt, sind wir in der Pflicht, um eine gemeinsame Sprache zu ringen. Das werden wir: heute, morgen, übermorgen. 1/3
Kritik an der Politik der Regierung Israels muss möglich, kann nötig sein. Auch ich habe Kritik geübt. Aber unser Land nimmt an der eigenen Seele Schaden, wenn dies zum Vorwand für Judenhass wird oder zur Forderung führt, Deutschland solle sich von Israel abwenden. 2/3
Der Kampf gegen Antisemitismus und Menschenhass und genauso die Erinnerung an die Shoa liegt in der unausgesetzten Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes. Wir alle sind aufgerufen, einzustehen für ein Miteinander in Freiheit. 3/3
Der Haushalt macht den Weg frei für Investitionen in Deutschlands Zukunft.
Spanien und Deutschland sind starke Wirtschaftsstandorte in Europa. Das wollen wir bleiben. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass die EU ihre Wirtschaftskraft stärkt und vorankommt. Herzlichen Dank für den Austausch in Madrid, Präsident @sanchezcastejon.
España y Alemania son emplazamientos económicos potentes en Europa y queremos seguir siéndolo. Estamos trabajando juntos para que la UE fortalezca su capacidad económica y avance. Muchas gracias por el intercambio en Madrid, presidente @sanchezcastejon.
Deutschland und Spanien eint die Sorge um die Lage in Gaza und die Offensive auf Gaza-Stadt. Auch wenn wir unterschiedliche Schlüsse ziehen, gilt: Kritik an Israels Regierung darf nie für Hetze gegen Jüdinnen und Juden missbraucht werden. Hier sind @sanchezcastejon
und ich einig.
A España y Alemania les une la preocupación por Gaza y la ofensiva contra la Ciudad de Gaza. Aunque saquemos conclusiones diferentes, las críticas al Gobierno de Israel nunca deben usarse para incitar al odio contra las judías y judíos. En esto coincidimos @sanchezcastejon
y yo.
Herausragende Leistungen unserer Leichtathletinnen und -athleten in Tokio: Gold für Leo Neugebauer im Zehnkampf, Silber im Hammerwurf, Weitsprung und Marathon, Bronze für die Sprintstaffel und zahlreiche persönliche Bestzeiten. Ihr habt uns begeistert. Herzlichen Glückwunsch.