Sie verkörpern die Zukunftskraft der freiheitlichen Gesellschaft. Als Wissenschaftler und Unternehmer, für die Verantwortung im Zentrum steht. Es ist mir eine Ehre, Ihnen den Deutschen Nationalpreis zu verleihen. Gratulation von Herzen, liebe Özlem Türeci, lieber Uğur Şahin!
Entsetzliche Nachrichten aus Graz. Wir sind in Gedanken bei unseren österreichischen Freunden und Nachbarn und trauern mit ihnen.
Ich verurteile die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine. Das sind schwerste Kriegsverbrechen. Das ist Terror gegen die Zivilbevölkerung. Russland eskaliert statt zu verhandeln. Hilfe für Kyjiw, Druck auf Moskau: Beides braucht es für echte Friedensverhandlungen.
I condemn the recent Russian attacks on Ukraine. These are most serious war crimes. This is terror against civilians. Russia is escalating instead of negotiating. Support for Kyiv, pressure on Moscow: both are needed for genuine peace negotiations.
Wir wollen den europäischen Pfeiler des NATO-Bündnisses massiv stärken. Darin sind @MinPres
Dick Schoof und ich uns einig. Und wir wollen Europa gemeinsam wettbewerbsfähiger machen. Das MERCOSUR-Abkommen gehört zügig verabschiedet. Beste Dick, dank je wel voor je bezoek.
Dänemark ist Vorbild in der Migrationspolitik. Wir arbeiten eng zusammen, auch in der EU. Wir dürfen die Aufnahmebereitschaft und Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaften nicht überfordern. Liebe Mette Frederiksen, ich freue mich auf die nachbarschaftliche Zusammenarbeit.
Denmark sets an example in migration policy. We are working together closely – also within the EU. Because we must not overburden the ability of our societies to absorb migration and to integrate. Dear Mette Frederiksen, I look forward to our neighbourly cooperation.
Hilfe für Kyjiw. Druck auf Moskau.
Nach einem Flugzeugabsturz erreichen uns schlimme Bilder und Nachrichten über viele Tote aus dem indischen Ahmedabad. Wir trauern mit den Familien und Angehörigen. Wir sind in Gedanken bei Premierminister @narendramodi
und unseren indischen Freunden.
We are seeing terrible images and hearing news of many deaths following the plane crash in Ahmedabad, India. We mourn with the families of the victims and extend our sympathies to Prime Minister @narendramodi
and our Indian friends.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin @netanyahu
hat mich heute Morgen über die Militäraktionen und deren Ziele telefonisch informiert. Anschließend habe ich zu einer Sitzung des Sicherheitskabinetts der Bundesregierung eingeladen. (1/8)
Auf der Grundlage der uns zur Verfügung stehenden Informationen haben wir die Lage beraten. Die Bundesregierung hat ihre Sorge über das weit vorangeschrittene iranische Atomwaffenprogramm seit vielen Jahren immer wieder zum Ausdruck gebracht. (2/8)
Erst gestern hat die IAEA in einer Resolution, die Deutschland mit Frankreich und Großbritannien eingebracht hat, erneut festgestellt, dass Iran seinen Verpflichtungen zur Offenlegung seiner Arbeiten an der Anreicherung von nuklearfähigem Material weiter nicht nachkommt. (3/8)
Der Iran hat daraufhin angedroht, die Urananreicherung abermals zu beschleunigen. Dieses Nuklearprogramm verstößt gegen die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages und ist eine ernsthafte Bedrohung für die gesamte Region, insbesondere für den Staat Israel. (4/8)
Wir bekräftigen, dass Israel das Recht hat, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürger zu verteidigen. Wir rufen beide Seiten auf, von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die gesamte Region destabilisieren können. (5/8)
Wir stimmen uns eng mit unseren Partnern ab, insbesondere im Kreis der E3 mit Frankreich und Großbritannien und mit den USA. Deutschland steht bereit, mit allen uns zur Verfügung stehenden diplomatischen Mitteln auf die Konfliktparteien einzuwirken. (6/8)
Das Ziel muss weiterhin bleiben, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickelt. (7/8)
Wir haben im Sicherheitskabinett verabredet, alle notwendigen Vorkehrungen zum Schutz deutscher Staatsbürger in Israel, im Iran sowie in der Region zu treffen. Die Sicherheitsbehörden werden in Deutschland den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen erhöhen. (8/8)
Guter Austausch mit NVIDIA-CEO Jensen Huang. Wir wollen unser Land als KI-Standort stärken. Die Bundesregierung setzt sich entschlossen dafür ein. Das Engagement von Unternehmen wie NVIDIA spielt dabei eine wichtige Rolle: deutsche Präzision und modernste Technologien vereint.
Das Schengener Übereinkommen ist einzigartig, die Grundlage unseres freien Europas. So soll es bleiben: Wir wollen einen starken europäischen Binnenmarkt ohne Einschränkungen. Dazu braucht es sichere Außengrenzen, Umsetzung der neuen Migrationsregeln und effektive Zusammenarbeit.
Die Bundeswehr ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Die Frauen und Männer, die in ihr dienen oder gedient haben, verdienen unseren Dank, unsere Anerkennung und unseren Respekt. Dieser Dienst für unser Land gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. #NationalerVeteranentag
Der Konflikt zwischen Israel und Iran steht oben auf der Agenda bei G7. Mein Ziel ist, uns über vier Punkte zu verständigen: Iran darf keine Nuklearwaffen entwickeln und besitzen. Es ist eine Bedrohung für Israel, den Nahen Osten und die internationale Gemeinschaft. (1/4)
Israel hat das Recht, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürger zu verteidigen. Das iranische Atomwaffenprogramm ist eine existenzielle Bedrohung für den Staat Israel. (2/4)
Es darf keine Ausweitung des Konfliktes geben. Teheran muss die Bombardierung ziviler Ziele beenden. Weitere Staaten der Region dürfen nicht zum Kriegsschauplatz werden. Wir wappnen uns dafür, dass Iran israelische oder jüdische Ziele in Deutschland ins Visier nimmt. (3/4)
Es muss Raum für Diplomatie eröffnet werden. Dazu steht der Außenminister in engem Austausch mit seinen Amtskollegen in der Region. Ich habe heute mit ihm telefoniert, alle Gespräche mit ihm koordiniert und selbst unter anderem mit dem Sultan von Oman gesprochen. (4/4)
Die sieben größten Industrienationen der Welt sind sich einig und sie sind handlungsfähig. Das ist das wichtigste Ziel des G7-Gifpels in Kanada, zu dem ich jetzt aufbreche. Unter Freunden lässt sich offen reden. Dieser Austausch ist ein zentraler Wert der G7.