Der Münsteraner Friedenssaal steht für Dialog, Verständigung und die Kraft gemeinsamer Lösungen. Er erinnert uns daran, dass diese Werte für die Gestaltung einer friedlichen Zukunft unverzichtbar sind. Vielen Dank für deine Gastfreundschaft heute, @HendrikWuest.
Mit Ihrer Vereidigung als Polizistinnen und Polizisten in Münster können Sie sich darauf verlassen: Wir stehen hinter Ihnen. Danke für Ihren Einsatz für ein sicheres Deutschland – stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden bei uns im Land.
Die Schweiz und Deutschland sind auf freien, offenen, fairen Welthandel angewiesen. Wir arbeiten eng zusammen, wenn es darum geht, Grenzen zu öffnen, Handel zu ermöglichen und gute Handelsbedingungen zu schaffen. Danke für den Besuch, Bundespräsidentin Karin @keller_sutter.
Putin ist ein Kriegsverbrecher. Er ist vielleicht der schwerste Kriegsverbrecher unserer Zeit, den wir im großen Maßstab sehen. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, wie man mit Kriegsverbrechern umgeht: Da ist Nachgiebigkeit fehl am Platz.
Bis zu einem Waffenstillstand wird es keine Truppenentsendungen in die Ukraine geben und danach stelle ich das für unser Land unter erhebliche Vorbehalte. Wir helfen der Ukraine, den Kampf gegen die russische Aggression zu bestehen. Das ist die wichtigste Sicherheitsgarantie.
Wir haben die Migrationswende eingeleitet: Die Asylantragszahlen sinken. Jetzt setzen wir GEAS konsequent um - für starke EU-Außengrenzen, für mehr Sicherheit und Ordnung in Europa. Wir übernehmen Verantwortung für unsere Bürger und die Menschen, die bei uns Schutz suchen.
Wir sichern die Energieversorgung und sorgen dafür, dass sie bezahlbar bleibt. 2026 sinken die Energiekosten für Verbraucher und Unternehmen, dafür haben wir heute wichtige Entscheidungen im Kabinett getroffen. So stärken wir unsere Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze.
Freier, fairer Handel sichert unseren Wohlstand. Gut, dass die EU-Kommission dem Freihandelsabkommen Mercosur zugestimmt hat und die Verhandlungen in die Endphase gehen – ein Zeichen, dass Europa handlungsfähig ist. Das stärkt unsere Wirtschaft in Deutschland und in Europa.
Nach dem tragischen Seilbahnunglück in Lissabon trauern wir gemeinsam mit den Portugiesen und Portugiesinnen. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Ich wünsche den Verletzten Kraft und schnelle Genesung.
Wir Europäer setzen die intensive Ukraine-Diplomatie fort und handeln weiter gemeinsam – darauf haben wir uns heute in einer Videokonferenz der Koalition der Willigen verständigt, die Präsident Emmanuel Macron und ich in Toulon verabredet haben. (1/4)
Wir müssen auf einen Gipfel hinarbeiten, an dem Präsident Selenskyj teilnimmt. Dort muss ein Waffenstillstand vereinbart werden. Spielt die russische Seite weiter auf Zeit, wird Europa den Sanktionsdruck erhöhen, um so die Chancen auf eine diplomatische Lösung zu erhöhen. (2/4)
Wir Europäer sind nach einer Verhandlungslösung bereit, entscheidend zu starken Sicherheitsgarantien für die Ukraine beizutragen. Im Zentrum muss die Finanzierung, Bewaffnung und Ausbildung ukrainischer Streitkräfte stehen. Hier ist Deutschland wichtigster Partner Kyjiws. (3/4)
Wir haben US-Präsident Trump unterrichtet und unserer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass sich die USA weiter substanziell in die Anstrengungen zur Unterstützung, zur Formulierung von Sicherheitsgarantien und zur Gestaltung eines diplomatischen Prozesses einbringen. (4/4)
We Europeans will continue our intensive diplomatic efforts on Ukraine and our joint action. We agreed on this today in a video conference of the Coalition of the Willing arranged by President Emmanuel Macron and myself in Toulon. (1/4)
We need to work towards a summit to be attended by President Zelenskyy. A ceasefire must be agreed there. If Russia continues to play for time, Europe will increase the pressure of sanctions in order to boost the prospects for a negotiated solution. (2/4)
After a negotiated solution has been achieved, we Europeans will be willing to make a key contribution to robust security guarantees for Ukraine. The focus must be on financing, arming and training Ukrainian armed forces. Germany is Kyiv’s most important partner in this. (3/4)
We have informed US President Trump and expressed our hope that the US will continue to play a substantial role in the efforts to provide support, draw up security guarantees and shape a diplomatic process. (4/4)
Mit JUPITER haben wir seit heute einen der vier schnellsten Rechner der Welt in Deutschland und damit die Rechenleistung für KI im Land um das 20-fache gesteigert. Genau richtig: Denn wir wollen KI-Nation werden – um wettbewerbsfähig und technologisch souverän zu sein.
700 Tage Gefangenschaft in den Händen der Terrororganisation Hamas sind 700 Tage Grauen und Angst ohne tröstende Nähe zu Familie und Freunden. Wir können kaum erahnen wie es den verschleppten Geiseln geht.
Ihr Leid darf keinen Tag länger andauern.
700 days of captivity at the hands of the terror organisation Hamas mean 700 days of horror and fear, without the support of family and friends nearby.
We can barely imagine what the abducted hostages are going through.
Their suffering must not last a single day longer.
Bei der DRF Luftrettung und der Bergwacht setzen sie Standards. In Winterberg konnte ich mich von der beeindruckenden Arbeit überzeugen. Ich danke den Haupt- und Ehrenamtlichen in den Blaulicht-Organisationen für ihren Einsatz. Hier zeigt sich Deutschland von seiner besten Seite.