Kanzler Scholz bei MPK-Ost
Bundeskanzler Scholz und die Regierungschefin und die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer haben sich zu ihrer Regionalkonferenz in Chemnitz getroffen. Der Osten Deutschlands erlebt einen Aufschwung durch viele direkte Investitionen. Ein Grund dafür: der große Ausbau der Erneuerbaren Energien. Ein Schwerpunkt war das Thema Wasserstoff.
Die Konferenz tagte in der denkmalgeschützten Kraftverkehrshalle in Chemnitz – der Kulturhauptstadt Europas 2025.
Foto: Bundesregierung/Steins
Bundeskanzler Olaf Scholz ist mit den Ministerpräsidenten und der Ministerpräsidentin der sechs ostdeutschen Bundesländer im sächsischen Chemnitz zusammengekommen. Mit der Wahl des Ortes wurde der Blick bereits auf das Jahr 2025 gerichtet, in dem Chemnitz den Titel Kulturhauptstadt Europas tragen darf.
„Ich freue mich, dass ich heute in Chemnitz, der künftigen Kulturhauptstadt Europas sein kann. Das ist verdient und das ist auch ein gutes Zeichen für die Entwicklung der letzten Jahre – ich bin gerne hier und auch ein bisschen mit stolz“, so Bundeskanzler Scholz nach dem Treffen in der Pressekonferenz.
Auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, nahm an dem Treffen teil.
Der Freistaat Sachsen hat im Dezember 2022 turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der MPK-Ost übernommen. Ein Schwerpunkt dieser Regionalkonferenz liegt im gemeinsamen Austausch der Ministerpräsentinnen und Ministerpräsidenten der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Große Investitionen in Ostdeutschland
Der Osten erlebe einen richtigen Aufschwung mit vielen Direktinvestitionen, betonte der Bundeskanzler. „Das ist ein gutes Zeichen, das Mut zu mehr macht“. Erst vor kurzem hat der amerikanische Konzern Intel verkündet, in Magdeburg ein großes neues Werk zu bauen. Das sei die größte Direktinvestition, die in Europa und in Deutschland seit sehr langer Zeit gemacht wurde, erklärte Scholz. Magdeburg wird dadurch zu einem der wichtigsten Standorte für die Halbleiter-Herstellung in Europa. „Um dieses Unternehmen herum wird ein ganzes Ökosystem entstehen“, so der Kanzler.
Im gleichen Segment wird auch in Dresden investiert. „Erst vor kurzem war ich mit dem Ministerpräsidenten zusammen in Dresden und habe die große Investition von Infineon auch in der Halbleiterproduktion, die ein wichtiges Zukunftszeichen ist, begleitet“, so Scholz. Der Bundeskanzler nannte weitere Beispiele in Zwickau und Brandenburg, die Ausdruck des wirtschaftlichen Aufschwungs im Osten Deutschlands sind.
Wasserstoff ist „Gas der Zukunft“
Ein Schwerpunkt der Gespräche war das Thema Energieversorgung. Wenn der Osten oder auch der Norden Gebiete für sich wären, könnten hier aufgrund des großen Ausbaus Erneuerbarer Energien – insbesondere der Windenergie – relativ geringe Strompreise aufgerufen werden, betonte Scholz. Nun gehe es darum, durch schnellere Planungs- und Bauverfahren ein gut funktionierendes, deutschlandweites Stromnetz zu bekommen.
Dies gelte auch für das Wasserstoffnetz, so der Kanzler. Die Veränderungen auf dem Weg hin zu einer CO2-neutralen Volkswirtschaft seien „gigantisch“, so Scholz. Als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt werde Deutschland auf Strom aus erneuerbaren Quellen sowie „auf das Gas der Zukunft angewiesen sein, und das ist Wasserstoff“, unterstrich der Kanzler.
Investitionen in Wasserstoffnetz
Damit Unternehmen heute entscheiden können, dass sie eine Fabrik bauen oder dass sie Anlagen bestellen, die auf Wasserstoff beruhen und auf Wasserstoffeinsatz ausgerichtet sind, müsse ihnen garantiert werden, dass der Wasserstoff dann auch da ist, wenn sie ihn brauchen. Deshalb werde dafür Sorge getragen, „dass die Investitionen in dieses Wasserstoffnetz jetzt beginnen, damit dieses Kernnetz gebaut wird, der Wasserstoff dadurch fließen kann“, so Scholz.
Bei Wasserstoffnetz gemeinsamen Weg gehen
Auch der Gastgeber der Konferenz, Ministerpräsident Kretschmer, betonte das Thema Wasserstoffinfrastruktur. Gemeinsam werde man im Anschluss an die Konferenz „den ersten Spatenstich für das deutsche Wasserstoffwirtschaftskompetenzzentrum erleben. Es ist eine Zukunftsinfrastruktur, die für die kommenden Jahrzehnte sehr wichtig ist“, so der sächsische Ministerpräsident.
Das Thema der Wasserstoffleitungen war daher eine wichtige Frage auf der Konferenz – „die Absprache gemeinsam mit dem Bund, wohin die Leitungen gehen und ob sie richtig gelegt sind“. Für die ostdeutschen Länder sei es wichtig, „dass wir hierbei einen gemeinsamen Weg gehen und auch die Entscheidungen gemeinsam treffen und dass die Chancen, die wir in den neuen Ländern durch Ansiedlungen und durch Wirtschaftswachstum haben, auch in der Zukunft möglich sind“, erklärte Kretschmer.
Unterstützung für Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Eine denkbare Bremse für die Zuversicht in Ostdeutschland – wie auch an vielen anderen Orten in Europa – ist die demografische Entwicklung, so der Kanzler. Daher sei es so wichtig, dass mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz „die modernsten Regelungen in der Welt“ geschaffen wurden, mit denen dieses Problem überall in Deutschland gemeinsam gelöst werden kann.
Scholz zeigte sich dankbar über die Unterstützung der ostdeutschen Ministerpräsidentin und Ministerpräsidenten in dieser Frage. „Das ist wirklich notwendig und wird gebraucht, muss aber eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern sein“, so der Bundeskanzler. Ministerpräsident Kretschmer betonte, die ostdeutschen Länder setzten „auf Wachstum und auf eine Offenheit für Menschen von außen, die hier ihre Chancen sehen und die mit uns gemeinsam diesen Landstrich weiterentwickeln wollen“. Dazu gehöre „ein klares Bekenntnis, dass wir Fachkräftezuwanderung organisieren wollen“.