Zum Internationalen Tag der Arbeit hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag in Düsseldorf an den Zusammenhalt der Gesellschaft appelliert und gleichzeitig die wichtigsten Ziele der Bundesregierung für „gute Löhne, gute Tarifverträge und stabile Renten“ vorgestellt. „Wir werden keines unserer Vorhaben beenden, dass wir für eine gerechtere und solidarische Gesellschaft in diesem Land auf den Weg bringen wollen“, sagte Bundeskanzler Scholz.

Gute Zukunft mit guten Löhnen

„Wir werden es umsetzen und dafür sorgen, dass dieser Mindestlohn sich regelmäßig weiterentwickelt. Denn er ist die Basis für das, was notwendig ist: Jeder muss von dem, was er verdient, von seiner schweren Arbeit, leben können.“ Als weitere Beispiele nannte der Kanzler die Kindergrundsicherung, die Anhebung der Erwerbsminderungsrente sowie den Bau von bezahlbarem Wohnraum. Für Kanzler Scholz und die Bundesregierung ist die Richtung klar: „Wir werden weiter den Weg gehen, dass es eine gute Zukunft gibt mit guten Löhnen, guten Tarifverträgen und auch das gehört dazu, am Ende des Arbeitslebens, die Klarheit, dass es stabile Renten gibt, dass wir ein stabiles Rentenniveau in diesem Land haben.“

Weitere Unterstützung für Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz verdeutlichte am Sonntag auch die Entschlossenheit der Bundesregierung bei weiterer Unterstützung für die Ukraine: „Wir werden sie unterstützen, dass sie sich verteidigen kann, mit Waffenlieferungen, wie viele andere Länder in Europa das auch machen." In Richtung Wladimir Putin richtete Kanzler Scholz in Düsseldorf deutliche Worte: „Ich fordere den russischen Präsidenten auf: Lassen Sie die Waffen schweigen! Ziehen Sie Ihre Truppen zurück! Respektieren Sie die Souveränität und die Unabhängigkeit der Ukraine. Ich sage ganz klar: Wir werden nicht zulassen, dass hier mit Gewalt Grenzen verschoben und ein Territorium erobert wird."