Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, wie wichtig es ist, dass mit Blick auf die extrem angespannte Lage in und um die Ukraine eine koordinierte Politik stattfindet, gerade auch was die Europäische Union und die Nato betrifft.

Im Grenzbereich zur Ukraine lässt Russland seit mehreren Monaten eine Vielzahl von Soldaten und Truppen aufmarschieren. Die Bundesregierung ist hierzu im intensiven Austausch und in ständiger enger Abstimmung mit ihren westlichen Freunden und Partnern. „Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben“, sagte Scholz in einem ZDF-Interview.

Der Kanzler erinnerte in diesem Zusammenhang an den sehr hohen Beitrag, den Deutschland im Rahmen der NATO leistet. Ebenso klar sei auch, dass Deutschland das Land ist, das weltweit die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat. „Hier sind fast zwei Milliarden Euro investiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren“, unterstrich Scholz.

Vielfältige Gesprächsformate und besonderes Engagement im „Normandie-Format“

Der Kanzler verdeutlichte, dass zurzeit auf vielen unterschiedlichen Ebenen Gespräche stattfinden. Er wird in den kommenden Tagen zunächst US-Präsident Biden in Washington besuchen. Auch weitere direkte Gespräche mit Moskau werde es, so der Kanzler, bald geben. Hierbei stünden alle wichtigen Aspekte der aktuellen Lage auf der Agenda, um eine Deeskalation der Situation zu ermöglichen. „Wir bereiten natürlich sorgfältig all das vor, was jetzt notwendig ist“, erklärte Scholz. Es werde alles dafür getan, einen Weg zu finden, wie „wir über Gespräche eine friedliche Entwicklung in Europa möglich machen können“.

Seit Beginn dieses Jahres finden parallel Gespräche in diversen Formaten statt – sei es zwischen den USA und Russland, im Rahmen der NATO wie auch der OSZE sowie bilateral. Deutschland und Frankreich engagieren sich darüber hinaus unermüdlich darum, zusammen mit der Ukraine und Russland im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats Lösungen zu finden, um aus der sehr verfahrenen Situation herauszukommen. „Und das Normandie-Format haben wir auch tatsächlich wieder mit Leben füllen können“, sagte Scholz. Weitere Gespräche sollen nun zeitnah folgen.

Die Lage ist sehr ernst – die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine ist unantastbar

Angesichts der ernsten Lage machte der Kanzler erneut klar, „dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen“. Diese Botschaft sei unmissverständlich übermittelt worden.

Das Interview mit dem Kanzler finden sie hier beim ZDF.