Kanzler Scholz im Ruhrgebiet
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Samstag das Ruhrgebiet besucht. In einem Stahlunternehmen in Mülheim tauschte er sich mit der Belegschaft über die Herausforderungen des Krieges in der Ukraine für den Energie- und Rohstoffsektor aus. Scholz betonte, dass Energie sowohl klimafreundlich als auch bezahlbar sein müsse. Am Nachmittag besuchte Scholz die Innovation City in Bottrop.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Samstag in Mülheim die Bedeutung der Stahlindustrie für die erfolgreiche Energiewende in Deutschland
Foto: Bundesregierung/Kaiser
Die Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine stellen Unternehmen derzeit vor große Herausforderungen. „Wir leben in bewegten Zeiten“, sagte Bundeskanzler Scholz bei seinem Besuch des Unternehmens FWH Stahlguss GmbH in Mülheim am Samstag. „Gleichzeitig können wir genau feststellen, dass hohe Energiepreise natürlich eine große Herausforderung für die Unternehmen und für die Arbeit, die hier geleistet wird, sind“, so Scholz während des Besuches.
Stahl wird auch in Zukunft gebraucht
So ist auch die Stahlindustrie stark vom Anstieg der Energiepreise betroffen. Hinzu kommen Einschränkungen in den Lieferketten und rapide sinkende Stahl-Bestände aufgrund des Importstopps von Stahl- und Eisenprodukten aus Russland. „Stahl wird auch in der Zukunft gebracht, und zwar in höchster Qualität. Deshalb ist es notwendig, dass die Fähigkeiten, Stahl herzustellen, zu verarbeiten und zu produzieren, in Deutschland weiterhin existieren, wie wir es hier an dieser Stelle auch sehen können“, sagte Scholz am Samstag. Es ist das klare Ziel der Bundesregierung, dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland in Zukunft nicht nur eine CO2-neutrale, klimafreundliche Stromproduktion und Energieproduktion haben wird, sondern dass sie auch bezahlbar ist. „Genau darum geht es bei all den Dingen, die wir uns für die Zukunft vorgenommen haben“, betonte der Kanzler.
Konkrete Maßnahmen der Bundesregierung
Scholz erklärte auch, wie diese Unterstützung konkret gestaltet werden soll: Die Bundesregierung möchte der Branche durch planbare Rahmenbedingungen, eine Beschleunigung der Planungs- und Vergabeverfahren sowie Differenzverträge die notwendige Investitionssicherheit geben. Dafür wurde im Maßnahmenpaket des Koalitionsausschusses vom 23. März bereits die unbürokratische Bereitstellung zinsgünstiger Kredite beschlossen. Scholz hob hervor, dass es sich bei der Stahlindustrie um „Technologie handelt, die auch für die Zukunft und mindestens noch einmal so lange gebraucht werden wird.“
Beim Besuch eines Plusenergiehausees in Bottrop lobte Bundeskanzler Scholz: „den Versuch, ein klimaneutrales Quartier zu ermöglichen“
Foto: Bundesregierung/Kaiser
Das Plus in Energie
Der zweite Teil seiner Reise führte den Kanzler in die Stadt Bottrop. Hier informierte er sich über das Projekt „Innovation City Ruhr“. Bei dem Projekt geht es darum, innovative Ideen und Lösungen zu entwickeln, mit denen den Herausforderungen des Klima- und Strukturwandels im urbanen Raum begegnet werden kann. Ein Beispiel hierfür sind Plusenergiehäuser, welche der Kanzler auch besuchte. Diese Gebäude weisen eine positive Energiebilanz auf. Für Scholz „ein gutes Zeichen und auch mutmachend für das, was wir uns im Hinblick auf die Weiterentwicklung unseres Landes und seine Modernisierung vorgenommen haben.“