Bundeskanzler in Norwegen und Schweden
Vereint durch gemeinsame Werte: Bundeskanzler Scholz hat in Norwegen die enge Freundschaft zwischen Deutschland und den nordischen Ländern betont. Der NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens werde die Sicherheit ganz Nordeuropas stärken, so Scholz. Gemeinsam unterstütze man die Freiheit, Sicherheit, territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz beim Nordisch-Deutschen Treffen mit der Ministerpräsidentin von Dänemark, Mette Frederiksen, Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir, Norwegens Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre, Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin und der Ministerpräsidentin Schwedens, Magdalena Andersson (v.l.).
Foto: Bundesregierung/Kugler
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den regelmäßigen Austausch zwischen den nordischen Ländern als Vorbild für einen engen Dialog und eine enge Abstimmung bezeichnet. „Deutschland unterstützt solche Foren zwischen einigen unserer wichtigsten Partner in Europa, in der NATO und in der EU“, sagte er am Montag bei seinem Besuch in Norwegen.
Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte
Das Treffen habe einmal mehr gezeigt, „dass wir weit mehr sind als nur Nachbarn in Europa. Uns einen gemeinsame Werte und Positionen, insbesondere ein festes Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und einer auf Regeln basierenden internationalen Ordnung“, unterstrich der Kanzler.
Russland verletzt internationale Ordnung
Die nordischen Länder und Deutschland stünden vor den gleichen Herausforderungen, so Scholz. Dies gelte für die Folgen der globalen Klimakrise ebenso wie für die aktuelle Bedrohung der regelbasierten internationalen Ordnung. Russlands Krieg gegen die Ukraine nannte er „ein besonders krasses Beispiel für die Verletzung dieser Ordnung.“
Entschlossen, Ukraine weiterhin zu unterstützen
Der Bundeskanzler verband seine Ausführungen mit einer klaren Botschaft: „Gemeinsam mit unseren Partnern Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden stehen wir vereint gegen solche Gräueltaten. Wir unterstützen die Freiheit, Sicherheit, territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine und des ukrainischen Volkes.“
Scholz kündigte an, die umfassende und langfristige Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen: mit politischen, militärischen, finanziellen und humanitären Mitteln und Hilfen, aber auch beim Wiederaufbau der Ukraine. „Das heutige Treffen hat unsere Entschlossenheit bestätigt, diese Bemühungen fortzusetzen“, bekräftigte Scholz.
Berlin, 15. August 2022: Am Mittag bricht Kanzler Scholz zu einer zweitägigen Reise nach Norwegen und Schweden auf.
Am Munch-Museum in Oslo erwartet ihn Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre.
Im 12. Stockwerk des im Oktober 2021 eröffneten Museums wird er von den Regierungschefinnen der nordischen Staaten Schweden, Dänemark, Island und Finnland, Magdalena Andersson, Mette Frederiksen, Katrin Jakobsdottir, Sanna Marin, begrüßt.
Kanzler Scholz nimmt an einem Treffen der nordischen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten teil.
Das Treffen habe einmal mehr gezeigt, „dass wir weit mehr sind als nur Nachbarn in Europa. Uns einen gemeinsame Werte und Positionen, insbesondere ein festes Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und einer auf Regeln basierenden internationalen Ordnung“, unterstreicht der Kanzler.
Die nordischen Länder und Deutschland stünden vor den gleichen Herausforderungen, so Scholz. Dies gelte für die Folgen der globalen Klimakrise ebenso wie für die aktuelle Bedrohung der regelbasierten internationalen Ordnung. Russlands Krieg gegen die Ukraine nennt er „ein besonders krasses Beispiel für die Verletzung dieser Ordnung“.
Bei einer Führung durch einen Teil der Munch-Ausstellung kommen Scholz und Direktor Stein Olav Henrichsen auch am wohl bekanntesten Werk des norwegischen Künstlers Edvard Munch (1863-1944), „Der Schrei“, vorbei.
Umstieg: Der nächste Programmpunkt führt den Kanzler an Bord eines Schiffes.
Mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Støre befährt Scholz ein neues Passagierschiff mit Elektroantrieb, das seit Januar 2021 die Inseln im Oslofjord befährt.
Alle öffentlichen Verkehrsmittel in der Hauptstadtregion müssen 2028 emissionsfrei sein. Für die Inselboote wurde das Ziel 2022 schon erreicht. Die neuen Schiffe werden sich stark auf die CO2-Emissionen im Hafengebiet auswirken, was auch positiv für die grüne Wende im maritimen Sektor ist.
Zum Abschluss des Besuchs in Norwegen treten beide im Gästehaus der Regierung noch einmal vor die Presse.
Stockholm, 16. August 2022: Der Kanzler führt Gespräche mit Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, auch über den NATO-Beitritt. Nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hatte das Land zusammen mit Finnland im Mai Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt.
„Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird", sagt Scholz nach dem Treffen. Er rechnet damit, dass auch die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands schnell ratifiziert.
Danach besuchen die beiden den Autobauer Scania. Der Lkw-Hersteller arbeitet mit dem deutschen Volkswagen-Konzern an Konzepten zur Elektrifizierung des Lastverkehrs – mit dem Ziel, den Güterverkehr auf langen Strecken umweltfreundlicher zu gestalten.
„Wir sehen, welche Fortschritt die E-Technologie macht", sagt der Kanzler. Die Mobilität sei ein Schlüssel beim Übergang zu einer emissionsfreien Gesellschaft, ergänzt er.
Bei dem Besuch darf Scholz selbst ans Steuer eines E-Lkw.
„Es ist für mich wahrscheinlich der beste Moment in dieser Woche, dass ich zusammen mit der schwedischen Kollegin einen Truck fahren konnte", schwärmt er nach der Testfahrt.
NATO-Beitritte stärken Sicherheit Nordeuropas
Gemeinsam gelte es, die globalen Auswirkungen des von Putin gegen die Ukraine entfesselten Krieges abzumildern, sagte Scholz, der als Beispiele die verschlechterte Lebensmittel- und Energiesicherheit erwähnte.
Die enge Zusammenarbeit zwischen „unseren Verbündeten und nordischen Freunden“ und Deutschland werde sich in Zukunft noch weiter vertiefen. „Deutschland freut sich besonders, in naher Zukunft zwei weitere nordische Partner – Finnland und Schweden – in der NATO begrüßen zu können. Dies wird zur Sicherheit Nordeuropas, Deutschlands und des transatlantischen Bündnisses beitragen“, betonte der Kanzler.
„Auf Norwegen kann man sich verlassen“
Nach einem bilateralen Gespräch mit Norwegens Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre bedankte sich der Kanzler für die jüngst erhöhten Erdgas-Lieferungen aus Norwegen nach Deutschland: „Auf Norwegen kann man sich verlassen. Und wir sind sehr froh, dass alle Verantwortlichen in Norwegen alles dafür tun, dass sie eine gute Versorgung von Deutschland, von anderen europäischen Partnern gewährleisten können.“
Gespräche beim Nordisch-Deutschen Treffen: Bundeskanzler Olaf Scholz dankte dem Gastgeber, Norwegens Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre, für die Einladung nach Oslo. Außerdem richtete er seinen Dank an die Ministerpräsidentinnen von Dänemark, Mette Frederiksen, Island, Katrín Jakobsdóttir, Schweden, Magdalena Andersson, und Finnland, Sanna Marin, für den freundlichen Empfang und die Gespräche im Rahmen des Nordisch-Deutschen Treffens. Die Begegnung kam anlässlich des Treffens der nordischen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zustande.
Von Oslo nach Stockholm
Am Dienstagvormittag kam Scholz in der schwedischen Hauptstadt Stockholm mit Ministerpräsidentin Magdalena Andersson im Rahmen eines gemeinsamen Frühstücks zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen.
Deutschland und Schweden seien „sehr, sehr enge Partner – bilateral, in der Europäischen Union und international“, sagte Scholz. „Und sie werden noch enger werden, wenn Schweden der NATO beigetreten sein wird, davon bin ich fest überzeugt“, fügte er hinzu.
NATO-Beitritt Schwedens geschichtsträchtig
Der Bundeskanzler bezeichnete den Antrag von Schweden und Finnland auf die NATO-Mitgliedschaft als historischen Schritt. „Die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle durch alle 30 Alliierten beim NATO-Gipfel in Madrid war nicht minder geschichtsträchtig – für das Bündnis und für Europa.“
Die Bundesregierung begrüße die souveräne Entscheidung Schwedens, der NATO beizutreten. „Wir gewinnen mit Finnland und Schweden zwei geschätzte Verbündete, die die Verteidigungsfähigkeit der NATO und damit unser aller Sicherheit stärken werden“, unterstrich der Kanzler.
Ausbau erneuerbarer Energien forcieren
Der russische Angriff auf die Ukraine zeige, wie wichtig es ist, die Abhängigkeit von fossilen Energieimporten zu verringern, mahnte der Kanzler. Gefragt seien aber nicht nur alternative Lieferanten für Energie und Rohstoffe, sondern auch eine ambitionierte nationale und europäische Energie- und Klimaschutzpolitik.
„Das Ziel muss sein, den Ausbau der erneuerbaren Energien massiv zu beschleunigen“, forderte Scholz. Der Ausstieg aus fossilen Energien sei nicht nur eine klimapolitische Notwendigkeit, „sondern – wie wir jetzt verstehen – auch ein sicherheitspolitisches Gebot“, befand der Kanzler.
Die aktuelle Lage mache die Transformation der Industrie hin zur Klimaneutralität, die sowohl Schweden als auch Deutschland ansteuerten, noch dringlicher, damit die Versorgung gesichert und Preise stabil gehalten werden könnten.
Enge Zusammenarbeit fortsetzen
Deutschland und Schweden wüssten um die Bedeutung ihrer Zusammenarbeit. Beide Länder kooperierten deshalb zum Beispiel eng im Bereich der Batteriezellenforschung, sagte Scholz.
Er verwies auch auf die ebenso enge Kooperation in der Europäischen Union. „Ich freue mich, dass Schweden Anfang nächsten Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Ich kann dir versichern, dass wir alle Unterstützung zur Verfügung stellen werden, die möglich und nötig ist“, sagte Scholz an Ministerpräsidentin Andersson gerichtet.
Schweden und Deutschland werden auch weiterhin ambitionierte EU-Klima- und Biodiversitätsziele im Rahmen des Europäischen Green Deals und des „Fit for 55“-Pakets voranbringen, sicherte der Bundeskanzler zu.