Kanzler bei Bundeswehrtagung
„Die Bundeswehr in der Zeitenwende – eine kritische Bestandsaufnahme in Zeiten des Krieges in Europa“ war das Motto, unter dem die diesjährige Bundeswehrtagung in Berlin stattfand. Bundeskanzler Scholz unterstrich: Wichtig sei eine gut ausgerüstete Bundeswehr, die ihren Auftrag zum Schutz unseres Landes und des Bündnisgebietes erfüllen kann.
Bundeskanzler Scholz bei der Bundeswehrtagung: Der Verteidigungshaushalt muss kontinuierlich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes angehoben werden.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Über eine lange Zeit hinweg wurde in Deutschland eine echte Priorisierung der Aufgaben für die Bundeswehr vermieden – das stellte Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn seiner Rede bei der Bundeswehrtagung fest und forderte eine ungeschönte Analyse der Situation in den Streitkräften. Lange Zeit über sei die Bundeswehr hauptsächlich beim Brunnenbohren, der Flutbekämpfung, bei humanitären Hilfeleistungen oder durch Unterstützung beim Kampf gegen die Coronapandemie in Erscheinung getreten. Das könne die Bundeswehr, stellte der Kanzler fest – es sei aber nicht ihr Kernauftrag. „Der Kernauftrag der Bundeswehr ist die Verteidigung der Freiheit in Europa“, machte Scholz deutlich.
Die Zeitenwende, die Kanzler Scholz in seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 beschrieb, markiert einen der tiefgreifendsten Veränderungsprozesse der Bundeswehr seit Ende des Ost-West-Konflikts.
Ohne die Menschen in der Bundeswehr ist das beste Material nichts wert
Damit die notwendigen Veränderungen schnell auf den Weg gebracht werden können, forderte der Bundeskanzler die Spitzenkräfte der Bundeswehr auf, den Geist des Aufbruchs und der Veränderung in die Truppe zu tragen und vorzuleben. Dabei setze er auf pragmatisches Denken und innovative Lösungen. „Nichts ist unverrückbar: Diskutieren Sie ergebnissoffen und mutig – und handeln Sie, wenn Sie Verbesserungsbedarf sehen“, forderte der Bundeskanzler die Anwesenden auf und sagte für mutige Entscheidungen die erforderliche politische Rückendeckung zu.
Sondervermögen allein reicht nicht, Gesellschaft muss Veränderungen mittragen
Der Bundeskanzler machte in seiner Rede deutlich, dass Geld allein nicht ausreichen wird, um die notwendigen Veränderungen und Reformen in Gang zu setzen. Hierzu müsse, so der Kanzler, neben der Bundeswehr auch die Politik ihren Beitrag leisten. Die Zeitenwende mache es aber auch erforderlich, dass die Gesellschaft, die deutschen Bürgerinnen und Bürger die Veränderungen mittragen. Dabei ist es für ihn klar, dass „Putins Russland sich auf absehbare Zeit in Gegnerschaft zu uns, zur NATO und zur Europäischen Union definiert.“ Daher ist es auch wichtig, dass der Verteidigungshaushalt kontinuierlich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes angehoben werde. „Damit können Sie planen“, sagte er.
Europas Sicherheit auf Dauer stärken
Die NATO ist und bleibt für die kollektive Verteidigung des Bündnisgebietes und Europas zuständig. Der Bundeskanzler wies in seiner Rede aber auch darauf hin, dass Europa mehr Verantwortung übernehmen müsse. Dazu gehöre auch, dass Ressourcen besser genutzt werden und mit Blick auf die Rüstungsindustrie die Entwicklung im Bereich von Waffensystemen enger abgestimmt werden solle. „Nur der koordinierte Aufwuchs europäischer Fähigkeiten führt zu einem handlungsfähigen Europa“, erklärte Scholz. Deutschland sei bereit, auch hier mehr Verantwortung zu übernehmen. Der Bereich der Luftverteidigung sei für ihn dabei von besonderer Bedeutung.
Einmal jährlich informiert die Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) bei der Bundeswehrtagung das militärische und zivile Spitzenpersonal der Bundeswehr über aktuelle Vorhaben. Die Tagung dient der unmittelbaren Information des Spitzenpersonals durch die Bundesministerin der Verteidigung sowie durch den Generalinspekteur der Bundeswehr und bietet zugleich eine Plattform für den offenen Dialog.