Die Klimawende und wie sie gelingen kann: Das war eines der Themen, über das die circa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen „JugendPolitikTage“ am Donnerstag mit Bundeskanzler Scholz sprechen wollten. Dieser betonte, dass sich die Regierung „sehr ehrgeizige Ziele“ gesetzt habe, die einen großen industriellen Umbau in Deutschland mit sich bringen würden.

Man müsse ein „unglaubliches Tempo“ an den Tag legen. So bräuchte es beispielsweise den Bau von fünf bis sechs Windrädern und 40 Fußballfelder Solaranlagen pro Tag, damit die Energiewende gelingen könne. Es sei eine „unglaubliche Anstrengung“, aber man habe sich auf diesen Weg gemacht. Die ganze Regierung und übrigens auch das ganze Volk müsse die Verantwortung wahrnehmen. „Wir müssen alles, was wir entscheiden, allen erklären können und eine Mehrheit davon überzeugen“, erläuterte Scholz

Die „JugendPolitikTage“ sind eine Veranstaltung des Bundesjugendministeriums, Partner ist die Jugendpresse Deutschland. Unter dem Motto „Politik ohne Jugend ist wie Gegenwart ohne Zukunft“ entwickeln rund 1000 junge Menschen aus ganz Deutschland vier Tage lang Ideen für eine jugendgerechtere Politik und diskutieren sie mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft. 2017 und 2019 wurden bei den „JugendPolitikTagen“ Ideen für die Jugendstrategie der Bundesregierung entwickelt. In diesem Jahr sollen Ergebnisse unter anderem in den Nationalen Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung eingearbeitet werden. 

Zustand des Bildungssystems

Neben dem Klimawandel, gab es auch einige Fragen zum Zustand des Bildungssystems. So warb ein Teilnehmer beispielsweise für ein Schulfach „körperliche und mentale Gesundheit“. Bundeskanzler Scholz sagte, dass man die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler – gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie – im Blick behalten müsse. Es hätte zwar auch Programme des Bundes gegeben, aber „da müssen wir ganz schön viel tun, um das aufzuholen“, räumte er ein.

Auch die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in den Schulen wurde angesprochen. Scholz nannte dies eine „große Aufgabe“, da Deutschland ein Land mit einer hohen Zuwanderung sei. Kinder mit Migrationshintergrund seien aber keine Minderheit, sondern in vielen deutschen Städten ein Normalfall. Insofern brauche man ein Schulsystem, das mit einer vielfältigen Schülerschaft gut funktioniere.

Für die Demokratie werben

Weitere Fragen der Jugendlichen bezogen sich auf Inklusion, den Zustand Europas oder das Gesundheitssystem. Bei der Frage, wie Jugendliche für die Demokratie zu gewinnen seien, wurde der Bundeskanzler grundsätzlich: „Zur Demokratie gehört, dass wir uns unsere Meinung bilden, dass wir ringen und dass wir auch nicht immer Recht kriegen, sondern dass wir uns mit den anderen einigen müssen.“ Jede Begeisterung für Demokratie habe damit zu tun, dass man sieht, dass es auch um einen selbst geht, dass man gesehen wird, dass die eigenen Probleme eine Rolle spielen. Dies sei eine wichtige Aufgabe der Politik, dieses Gefühl zu vermitteln.

Der Kanzler und die sozialen Medien

Ob er nicht mehr Zeit in die sozialen Medien investieren wolle, um insbesondere mit der jungen Generation in Kontakt zu treten, wurde Scholz gegen Ende der Diskussion noch gefragt. Er antwortete mit einem klaren Nein auf die Frage. Er habe zwar verschiedene Kanäle, diese bespiele aber sein Team. Wenn jemand in seiner Funktion wirklich viel Zeit darauf verwende, dort zu kommunizieren, dann fände er das eher beunruhigend. Dann müsse man sich schon fragen, was mache der Typ eigentlich beruflich. Nach seinem möglichen Tweet zum Resümee der Diskussion gefragt, antwortete Scholz aber prompt: „Jugend, Zukunft – wird gut!“

Am Mittag hatte Bundesjugendministerin Lisa Paus die JugendPolitikTage eröffnet: „Ich schätze die JugendPolitikTage als einen Ort, an dem die Fragen dieser Zeit besprochen werden, an dem unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen, an dem auch gestritten wird.“ Junge Menschen hätten ein Recht darauf, nicht nur wahr- sondern ernstgenommen zu werden, sagte sie. Es lohne sich, sich zu engagieren, appellierte sie an die jungen Menschen.