Argentinischer Präsident Fernández in Berlin
Internationale und regionale Themen sowie die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen standen im Zentrum des Gesprächs zwischen dem Bundeskanzler und Präsident Alberto Ángel Fernández. Scholz hatte den argentinischen Regierungschef zu einem Antrittsbesuch nach Berlin eingeladen und empfing ihn im Bundeskanzleramt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch den Präsidenten der Argentinischen Republik in Berlin empfangen. Nach dem Gespräch mit Präsident Fernández würdigte Scholz Argentinien als einen verlässlichen Partner in Lateinamerika und kündigte die Fortführung der guten Zusammenarbeit an. Der Kanzler betonte, man habe internationale und regionale Themen diskutiert und über große Fragen gesprochen, „für die wir uns viel Zeit genommen und die wir vertieft haben“.
Große Übereinstimmung in der Haltung zum Ukraine-Krieg
Im Mittelpunkt der Grespräche stand der Ukraine-Krieg. Der Kanzler wies darauf hin, man sei sich „in der Verurteilung der brutalen russischen Aggression gegen die Ukraine einig“. Schwerste Verstöße gegen das Völkerrecht und die internationale Ordnung dürften nicht unbeantwortet bleiben. Deshalb unterstütze Deutschland die Ukraine weiterhin in ihrem Kampf gegen Russland. Es handele sich um einen großen Krieg mit Folgen für die ganze Welt. In diesem Zusammenhang dankte er Präsident Fernández dafür, dass Argentinien entschlossen in internationalen Gremien die Verurteilung Russlands unterstützt habe.
Wirtschaftslage Argentiniens im Fokus
Scholz begrüßte Argentiniens Bemühungen für ein neues Programm mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), um die Inflation im Land einzudämmen und den Staatshaushalt zu sanieren. „Ich bin froh darüber, dass Argentinien trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage weiter am Ball bleibt“, so der Kanzler.
Er sprach sich auch für Fortschritte beim Handelsabkommen zwischen der EU und MERCOSUR aus, um auf europäischer Ebene die regionale Zusammenarbeit mit Lateinamerika weiter zu intensivieren. Ziel sei es, das Abkommen zu einem Erfolg zu bringen. Dabei betonte er, dass zuvor aber „verbindliche Verpflichtungen zu Standards in Umwelt-, Sozial- und zum Schutz der Menschenrechte“ nötig seien.
Bilaterale Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich
Bei dem Gespräch kamen auch die breit gefächerten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zur Sprache. Der Kanzler hob die Bereitschaft der Bundesregierung hervor, deutsche Unternehmen bei ihrem Engagement in Argentinien generell zu unterstützen und dabei wirtschaftliche Hindernisse zu beseitigen. Gleichzeitig begrüßte er die laufenden Gespräche zwischen der argentinischen Seite und vielen einzelnen deutschen Unternehmen.
Auch im Energiebereich kündigte er eine enge Kooperation an: „Argentinien hat ein enormes Potential für Erneuerbare Energien und zur Produktion von grünem Wasserstoff.“ Dieser werde einen wichtigen Beitrag dazu leisten, das Transportwesen und die Schwerindustrie CO2-neutral zu machen.
Die bilateralen deutsch-argentinischen Beziehungen stehen auf einem breiten Fundament politischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Diese werden von einem starken Netz kultureller Verbundenheit getragen und von einer langen Tradition wissenschaftlich-technologischer Kooperationen begleitet. Neben Brasilien und Mexiko gehört Argentinien zu den drei lateinamerikanischen Vertretern in der G20 und ist der drittwichtigste Handelspartner Deutschlands in der Region. Präsident Fernández ist seit 2019 Staatpräsident des Landes.