Fragen und Antworten
Am 30. und 31. Oktober 2021 sind in Rom die zwanzig führenden Industrie- und Schwellenländer zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammengekommen. Zum ersten Mal war US-Präsident Joe Biden dabei, zum sechzehnten Mal Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie bei G20-Gipfeln üblich, wurde die Kanzlerin vom Bundesfinanzminister begleitet.
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Vor der ersten Arbeitssitzung kommen die Teilnehmer des G20-Gipfels zum Familienfoto zusammen.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Wo fand der diesjährige Gipfel statt?
Italien hat im Dezember 2020 den Vorsitz der G20 übernommen. Das demzufolge vom italienischen Gastgeber ausgerichtete jährliche Gipfeltreffen fand vom 30. bis 31. Oktober 2021 in Rom statt. Es war die erste physische Zusammenkunft der G20-Staats- und Regierungschefs seit Beginn der COVID-19-Pandemie.
Italiens G20-Vorsitz in Zahlen:
175 Veranstaltungen
20 Treffen der Fachminister
2 Sondergipfel zu den Themen Gesundheit und Afghanistan
62 Treffen der Arbeitsgruppen
60 Treffen im Finanz-Track
8 Engagement Groups
Was stand auf der Tagesordnung?
Unter dem Motto der italienischen Präsidentschaft „People, Planet, Prosperity“ (Menschen, Planet, Wohlstand) hatten die Staats- und Regierungschefs der G20 in drei Arbeitssitzungen zu folgenden Schwerpunktthemen beraten:
- Weltwirtschaft und globale Gesundheit
- Klimawandel und Umwelt
- Nachhaltige Entwicklung
Unmittelbar vor der Weltklimakonferenz in Glasgow kam dem Kampf gegen die Erderwärmung eine besondere Bedeutung zu. Im Fokus standen aber auch die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sowie die Gerechtigkeitsfrage bei der Verteilung und Produktion von Impfstoffen.
Unter dem Co-Vorsitz Deutschlands und Südafrikas hatte die internationale Arbeitsgruppe zur Stärkung globaler Produktion „Vaccine Manufacturing Working Group“ der G20 einen Bericht zur Unterstützung der COVAX-Initiative vorgelegt und wichtige Kernempfehlungen formuliert. Weitere Informationen finden Sie hier.
Auf dem Programm standen ferner zwei sogenannte Side Events, in denen die Gipfelteilnehmer die folgenden Themen sprachen: „Unterstützung von kleinen und mittleren sowie frauengeführten Unternehmen“ sowie „Rolle des Privatsektors im Kampf gegen den Klimawandel“.
Umfassende Informationen über den G20-Gipfel in Rom erhalten Sie auch auf der Internetseite der italienischen Präsidentschaft.
Waren bilaterale Treffen der Kanzlerin geplant?
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Rande des Gipfels bilaterale Treffen durchgeführt – unter anderem mit US-Präsident Joe Biden. Bei diesen Gesprächen geht es stets sowohl um globale Themen als auch um Fragen der bilateralen Zusammenarbeit.
Die Kanzlerin hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz eingeladen, an den bilateralen Treffen teilzunehmen.
Wer waren die Gipfelteilnehmer?
Neben den G20-Staaten, der Europäischen Union und Spanien als ständigem Gastland hatte die italienische Präsidentschaft die Niederlande und Singapur eingeladen. Mit in Rom waren außerdem die Vertreter regionaler Bündnisse wie der Afrikanischen Union (AU), der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) und der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN).
An den G20-Gipfeln nehmen regelmäßig auch internationale Organisationen teil, darunter der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank, die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Welthandelsorganisation (WTO), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die Vereinten Nationen (UN).
Was genau ist die G20?
Die G20 ist nach dem Beschluss ihrer Staats- und Regierungschefs auf dem G20-Gipfel von Pittsburgh im September 2009 das zentrale Forum für die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Sie ist - wie die G7 - ein informelles Forum, das weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung besitzt.
Die G20 trifft sich auf Einladung der jeweiligen Präsidentschaft einmal jährlich zu einem Gipfel. Der Vorsitz innerhalb der Gruppe wechselt jährlich. So wird Indonesien am 1. Dezember 2021 von Italien die G20-Präsidentschaft übernehmen, turnusmäßig gefolgt von Indien und Brasilien in den Jahren darauf.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der G20-Themenseite der Bundesregierung.
Wer gehört der Gruppe an?
Der Gruppe der Zwanzig (G20) gehören die 19 führenden Industrie- und Schwellenländer sowie die Europäische Union an. Dies sind im Einzelnen: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, die Türkei und die USA.
Wie mächtig ist die G20? Die G20-Staaten repräsentieren gegenwärtig über 80 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP), 75 Prozent des Welthandels und rund 60 Prozent der Weltbevölkerung. Und: Die G20-Mitglieder produzieren 80 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen.
Wie funktioniert die G20?
Die G20 ist keine internationale Organisation, sondern ein informelles Gremium. Das heißt: Ihre Beschlüsse sind rechtlich nicht bindend, doch hat die Selbstverpflichtung der Staaten eine nicht zu unterschätzende politische Bindungswirkung.
Zu jedem Gipfeltreffen der G20 werden Gipfelerklärungen beziehungsweise Kommuniqués mit den wichtigsten Ergebnissen herausgegeben. Hinzu kommen begleitende Berichte, Initiativen und Aktionspläne sowie die Gelegenheit zum persönlichen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs.
Die Gipfelerklärungen der G20 finden Sie in der „Übersicht der Gipfeldokumente der G7/G8/G20“.
Was hat die G20 bisher erreicht?
In den gut dreizehn Jahren ihres Bestehens hat die G20 wichtige Erfolge erzielt - mit wirtschaftspolitischen Maßnahmen, als Wegbereiterin globaler Abkommen und als Impulsgeberin für nationale Politikgestaltung. Um nur vier Beispiele zu nennen:
- Das koordinierte Vorgehen der G20 in der Fiskal- und Geldpolitik verhinderte eine Ausweitung der Weltfinanzkrise 2008.
- Die G20 initiierte die sogenannte BEPS-Initiative zur Bekämpfung von Steuervermeidung multinationaler Konzerne mit.
- Die G20 bekannte sich im November 2015 zu ehrgeizigem Klimaschutz und ebnete damit den Weg für das Pariser Klimaabkommen.
- Die G20 begründete 2017 die Initiative „Compact with Africa“ zur Verbesserung der Investitionsbedingungen in Afrika.
Welche Ziele verfolgt Deutschland?
Die Bundesregierung schätzt die G20 als wichtiges Format zur Abstimmung aktueller multilateraler Fragen - auch in den Bereichen Klima und Gesundheit. Wie unerlässlich der Austausch mit den G20-Partnern und ein koordiniertes Vorgehen sind, hat nicht zuletzt die Corona-Pandemie deutlich gemacht.
Ein Anliegen ist der Bundesregierung dabei, die Perspektive der Entwicklungsländer und vor allem Afrikas im Blick zu behalten - der G20 kommt hier eine globale Verantwortung zu. Die Bundeskanzlerin hat hierzu erst Ende August eine Konferenz im Rahmen der Initiative „Compact with Africa“ ausgerichtet.
Berichte der Bundesregierung: Nach jedem G20-Gipfel informiert die Bundesregierung die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sowie die Öffentlichkeit über die Ergebnisse des Treffens. Die Berichte der Bundesregierung zu den G7- und G20-Gipfeln der vergangenen Jahre finden Sie unter „Berichte und Erklärungen der Bundesregierung“.