Deutsch-französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat
Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Macron haben in einer Videokonferenz über drei große sicherheitspolitische Themen gesprochen: industriepolitische Kooperationen, Sicherheit in der Sahel-Region und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
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Bundeskanzlerin Merkel leitete gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Macron die virtuelle Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Macron haben in einer Videokonferenz über gemeinsame Richtungsentscheidungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit gesprochen. Das Thema Sicherheit betrifft beide Länder gemeinsam und ist auch in Pandemiezeiten von grundlegender Bedeutung.
Industriepolitische Kooperation
Besprochen wurde das weitere Vorgehen bei der Beschaffung der Eurodrohe, des zukunftsfähigen Flugzeuges FCAS (Future Combat Air System), des Kampfpanzers der Zukunft MGCS (Main Ground Combat System) und des Hubschraubers Tiger. Die Projekte haben eine strategische Bedeutung und sollen gemeinsam entwickelt werden.
Besonders bei den sehr umfangreichen Projekten FCAS und MGCS sind beide Partner bei der weiteren Entwicklung vorangekommen. Deutschland und Frankreich sind sich einig geworden bei der Aufteilung der Pakete, die in Etappen bearbeitet werden sollen.
Sicherheit in Sahel-Region verbessern
Merkel betonte, dass die Sahel-Region eine große strategische Bedeutung für Europa hat. Die Sicherheitslage in der Sahel-Region bleibe beunruhigend. Deutschland und Frankreich sind zivil und militärisch stark vor Ort engagiert, um die Sicherheitslage zu verbessern.
Merkel dankte dem Einsatz der französischen Spezialkräfte, die auch gefallene Soldaten zu beklagen haben. Deutschland wird weiterhin in Mali und Niger die Ausbildung der Soldaten fortsetzen.
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Merkel betonte, dass Europa eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik braucht, damit der Kontinent souverän bleibt. Der von Deutschland initiierte Strategische Kompass zur Intensivierung der europäischen Handlungsfähigkeit stand dabei im Fokus. Die Maßnahmen werden dabei im Rahmen der Nato stattfinden.
Deutschland und Frankreich werden gemeinsam dazu beitragen, die eigene Handlungsfähigkeit der EU für die gemeinsame Sicherheit zu stärken. Deutschland und Frankreich stärken mit der Eurodrohne, FCAS und MGCS die europäische Souveränität ganz konkret. Diese Projekte sind deutsch-französisch und gleichzeitig offen für andere europäischen Partner.
Der Deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat ist ein Format, das seit 1998 existiert. Mit dem Vertrag von Aachen haben unsere beiden Länder sich das Ziel gesetzt, Richtungsentscheidungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit noch stärker gemeinsam zu treffen.