Kabinettausschuss nimmt Arbeit auf
Der digitale Wandel betrifft alle Menschen in nahezu jeder Lebenslage. Es ist der Bundesregierung wichtig, diesen Wandel zum Wohle aller mitzugestalten. Dafür müssen die unterschiedlichen Aspekte zu einem großen Ganzen zusammengebunden werden. Eine enge Abstimmung erfolgt künftig auf höchster politischer Ebene.
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Digitalisierung in allen Lebensbereichen - auch die Arbeitswelt setzt auf die Chancen der Digitalisierung.
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Die Bundesregierung will den digitalen Wandel mitgestalten und seine Chancen zum Wohle der Menschen nutzen. Digitalisierung soll dazu überall zur Chefinnen- und Chefsache werden. Ab sofort wird sich die Bundesregierung regelmäßig im neuen Kabinettausschuss Digitalisierung auf höchster politischer Ebene eng abstimmen, Probleme diskutieren und Lösungen erarbeiten.
Arbeitsprogramm des Ausschusses Digitalisierung
Das Arbeitsprogramm des Ausschusses sieht konkrete Ziele vor: Auf einer Klausurtagung des Kabinetts im November 2018 soll eine gemeinsame Umsetzungsstrategie zur Steuerung der Digitalvorhaben beschlossen werden. Die Strategie soll neben konkreten Umsetzungsberichten auch messbare Zielvorgaben beinhalten.
In der heutigen Sitzung wurden überdies folgende Bereichen diskutiert:
1. Die Bundesregierung plant eine Nationale Strategie Künstliche Intelligenz (KI). Deutschland gilt als einer der führenden Forschungsstandorte auf diesem Gebiet, aber wir stehen weltweit in einem harten Wettbewerb. Gemeinsame Anstrengungen sind nötig. Ziel der Bundesregierung ist es, KI-Forscherinnen und Forscher in Deutschland auch dauerhaft eine gute Perspektive zu geben und damit zu halten.
2. Um die Potenziale der Blockchain-Technologie zu erschließen und mögliche Gefahren zu erkennen, erarbeitet der Ausschuss eine umfassende Blockchain-Strategie.
Blockchain ist eine gemeinsam genutzte Datenbanktechnologie, bei der Verbraucher und Lieferant einer Transaktion direkt miteinander verknüpft werden. Diese Querschnittstechnologie bildet die Grundlage für neue digitale Geschäftsmodelle und Innovationen.
Weil Startups und Gründernetzwerke auch diese Technologie maßgeblich weiter entwickeln, will die Bundesregierung attraktive Rahmenbedingungen für ihre Arbeit schaffen.
3. Der Ausschuss wird sich auch mit der Zukunft der Arbeit im digitalen Wandel beschäftigen. Ziel ist es, die anstehenden Veränderungen so zu begleiten, dass Arbeitsplätze gesichert und die Arbeitsbedingungen so ausgestaltet werden, dass die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angemessen berücksichtigt werden.
Neben passenden Rahmenbedingen wird es dabei entscheidend sein, dass sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kontinuierlich auch im Berufsleben weiterbilden. Wichtig wird aber auch sein, wie Arbeit künftig organisiert wird. Durch die Digitalisierung ändern sich einerseits die Lebensläufe und Erwerbsarbeitszeiten der Menschen. Anderseits wächst durch die Möglichkeiten zeitlich und örtlich flexibler zu arbeiten auch der Wunsch, diese Flexibilität besser zu nutzen.
Zusammensetzung des Ausschusses Digitalisierung
Vorsitzende des Gremiums ist die Bundeskanzlerin, ihr Stellvertreter ist Bundesminister Scholz. Der beauftragte Vorsitz obliegt dem Chef des Bundeskanzleramtes. Alle Bundesministerinnen und Bundesminister sowie die Staatsministerinnen für Digitalisierung sowie für Kultur und Medien und der Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung sind ständige Mitglieder des Kabinettausschusses für Digitalisierung.