Bundeskanzler Scholz nimmt an Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und den Vereinigten Staaten teil

Bundeskanzler Scholz hat sich heute Abend im Rahmen einer Videokonferenz mit den Präsidenten Frankreichs, Polens und der USA, dem britischen Premierminister, dem italienischen Ministerpräsidenten sowie der Präsidentin der Europäischen Kommission, dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Generalsekretär der NATO zur Lage in und um die Ukraine und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf Russland beraten.

Alle Teilnehmer drückten ihre große Sorge angesichts der massiven russischen Truppenbewegungen und der durch Russland verursachten Spannungen aus. Sie waren gemeinsam der Auffassung, dass es an Russland liege, sichtbare Schritte der Deeskalation vorzunehmen. Alle Teilnehmer waren sich des Weiteren einig, dass Fragen der Sicherheit und Stabilität in Europa im Wege von Verhandlungen gelöst werden müssen. Sie bekräftigten ihre Bereitschaft, entsprechende diplomatische Bemühungen fortzusetzten, unter anderem durch die Bemühungen Deutschlands und Frankreichs im Rahmen des Normandie-Formats.

Zugleich bekräftigten die Teilnehmer ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Sie stimmten überein, dass eine weitere russische Aggression gegen die Ukraine sehr schwerwiegende Folgen haben werde.