Bundeskanzler Scholz hat heute den georgischen Ministerpräsidenten Garibaschwili empfangen und sich mit ihm über den Ausbau der vielfältigen Zusammenarbeit mit Georgien, aktuelle sicherheits- und europapolitische Fragestellungen sowie über die weitreichenden Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ausgetauscht.

Der Bundeskanzler betonte, dass Deutschland Georgien weiterhin auf dem Weg in die Europäische Union unterstützt und rief die georgische Regierung dazu auf, die erforderlichen Reformschritte zu gehen. Dabei weisen die Empfehlungen der EU-Kommission den Weg hin zum Kandidatenstatus. Er rief die georgische Regierung auf, in den kommenden Wochen die sich daraus ergebenden, notwendigen Anstrengungen zeitnah und mit größter Entschlossenheit anzugehen.

Mit Blick auf die sicherheitspolitische Lage unterstrich der Bundeskanzler, dass Deutschland unverändert die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens innerhalb der international anerkannten Grenzen unterstütze.

Der Bundeskanzler und der georgische Ministerpräsident vereinbarten, ihren offenen und ergebnisorientierten Austausch fortzuführen und weiter eng in Kontakt zu bleiben.