Bundeskanzler Scholz in Spanien
Deutschland und Spanien verbinde das Ziel eines souveränen Europas mit klaren Werten für die internationale Ordnung, betonte Bundeskanzler Scholz bei einem Treffen mit Spaniens Ministerpräsident Sanchez. Der Kanzler zeigte sich besorgt über die Situation an der ukrainisch-russischen Grenze und warnte vor einer militärischen Eskalation.
Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Seine Reise nach Spanien sei ein Zeichen dafür, dass die Beziehungen sehr gut sind, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez am Montag in Madrid. „Deutschland und Spanien sind enge Freunde“, so Scholz.
Ukrainisch-russische Grenze: Lage „sehr, sehr ernst“
Gesprächsthema waren auch die Krisen in der europäischen Nachbarschaft und hier besonders die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze. Diese sei beunruhigend und „sehr, sehr ernst“, sagte Bundeskanzler Scholz. Man erwarte von Russland „eindeutige Schritte“ zur Deeskalation der Situation.
Scholz stellte klar: „Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen.“ Nun gelte es, alles zu tun, um eine solche Entwicklung zu vermeiden, unter der am Ende alle Beteiligten zu leiden hätten. Gesprächsformate wie der Nato-Russland-Rat und das Normandie-Format könnten zur Deeskalation beitragen. Spanien werde gemeinsam mit Deutschland daran arbeiten, diesen Weg voranzubringen.
Berlin, 17. Januar 2022: Bundeskanzler Scholz bricht am Vormittag bei stürmischem Wetter auf nach Spanien.
Kurze Zeit später erwartet ihn in Madrid blauer Himmel und Sonnenschein.
In seinem Amtssitz, dem Palacio de la Moncloa, begrüßt Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez den Kanzler zum Antrittsbesuch. Sanchez, 1972 in Madrid geboren, steht seit Juni 2018 als Ministerpräsident an der Spitze der Regierung des Königreiches Spanien.
Kanzler Scholz darf sich zunächst im Gästebuch verewigen.
Beim Vier-Augen-Gespräch der beiden Regierungschefs geht es unter anderem um die Situation an der ukrainisch-russischen Grenze.
Die Lage an der Grenze sei beunruhigend und „sehr, sehr ernst“, so Bundeskanzler Scholz. Man erwarte von Russland „eindeutige Schritte“ zur Deeskalation der Situation.
„Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen“, betont der Bundeskanzler.
Regierungskonsultationen geplant
Deutschland und Spanien haben zudem vereinbart, bald Regierungskonsultationen abzuhalten und auf diese Weise die bilateralen Beziehungen weiter zu vertiefen, sagte Scholz. Die Teams beider Länder arbeiteten im Hintergrund daran, dass „schnell, zügig und erfolgreich“ solche Konsultation stattfinden können, führte Kanzler Scholz weiter aus.
Wertebasierte internationale Ordnung
Spanien und Deutschland verbinde das Ziel eines souveränen Europas wie auch einer wertebasierten internationalen Ordnung. Gemeinsam werde man alles dafür tun, die Souveränität Europas zu erhalten. Wirtschaftlicher Aufschwung gehöre genauso hierzu wie Klimaschutz und die europäische Sicherheitspolitik. „Ich freue mich, dass wir immer auf Spanien zählen können“, bekräftigte Scholz. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Spanien das diesjährige Nato-Gipfeltreffen ausrichten wird.
Ökologische Transformation dringlich
Auch die ökologische Transformation sei erörtert worden. Beide Länder seien beim Ausbau der erneuerbaren Energien sehr ehrgeizig, würdigte Scholz. Das Ziel müsse sein, europaweit ein gutes Netz an Verbindungen aufzubauen, dass die Nutzung der erneuerbaren Energien voranbringe, so der Bundeskanzler.