Gemeinsam kommen wir durch den Winter

Bundeskanzler beim Arbeitgebertag 2022 Gemeinsam kommen wir durch den Winter

Bundeskanzler Scholz sagte beim Arbeitergebertag in Berlin weitere Unterstützung für die von den hohen Energiepreisen bedrohten Unternehmen zu. Solidarität und Durchhaltewillen – das seien zwei Tugenden, auf die es heute wieder ankomme, so Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht auf dem Deutschen Arbeitgebertag.

„Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die bestehenden Programme auszuweiten“, sagt Kanzler Scholz angesichts hoher Energiepreise.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zur Eröffnung des Arbeitgebertages auf die vielfältigen Herausforderungen durch die Folgen den russischen Angriffskrieges hingewiesen. Gestiegene Preise für Energie seien ein großes Problem. Die beschlossenen Pakete entlasteten Bürgerinnen und Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und auch die deutsche Wirtschaft. Es werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die bestehenden Fördermöglichkeiten auszuweiten, sagte Scholz.

Durch eine Veränderung des Strommarktes sollen Sondergewinne abgeschöpft werden können, die entstehen, wenn der Preis nach dem Strom bestimmt wird, der mit Gas produziert wird. Dadurch sollen Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch die Unternehmen, von hohen Strompreisen entlastet werden können. Es würden auch Maßnahmen ergriffen, damit die Preise für Öl und Gas wieder wettbewerbsfähig und bezahlbar für die deutsche Wirtschaft blieben, so Scholz.

Versorgungssicherheit gewährleisten

Die Solidarität mit der Ukraine habe auch Konsequenzen bei uns gehabt. Gaslieferungen aus Russland erfolgten nicht mehr.  Entscheidend sei, dass die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleistet bleibe. Es werde mit Hochdruck daran gearbeitet, von Energieeinfuhren aus Russland unabhängig zu werden. Die Gasspeicher seinen heute zu mehr als 85 Prozent gefüllt. Es würden Importmöglichkeiten für Flüssiggas geschaffen.

Kohlekraftwerke könnten länger laufen oder wieder in Betrieb gehen, um weniger Gas für die Stromproduktion zu verbrauchen. Möglich sei auch, dass die beiden Kernkraftwerke in Süddeutschland im Winter weiterlaufen können, damit es nicht zu einem Engpass im deutschen Stromnetz komme. Die gemeinsamen Anstrengungen hätten sich ausgezahlt, so Scholz. „Wir kommen wohl durch diesen Winter.“

Sozialpartnerschaft nutzen

Es komme auch darauf an, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften zusammen die große Tradition der Sozialpartnerschaft nutzten, um in einer solchen Zeit auf die sichtbaren Herausforderungen reagieren zu können. Der Bundeskanzler freue sich deshalb darüber, dass „wir die „Konzertierte Aktion“ haben“, die in dieser Woche wieder tagen werde, „um gemeinsam darüber zu beraten, was zu tun ist“.

Eine Aufgabe dieser konzertierten Aktion sei es auch, dass das Unterhaken in den Betrieben und den Unternehmen bei den Sozialpartnern gelinge, sagte Scholz. Er sei deshalb froh, „dass wir die Möglichkeit schaffen können, es zu unterstützen, wenn Unternehmen ihren Beschäftigten besondere Zahlungen leisten wollen. Wir werden diese bis zu 3000 Euro steuer- und abgabenfrei stellen, um die Unternehmen zu unterstützen, die für Ihre Beschäftigten in dieser Zeit ganz praktisch etwas tun wollen“.

Transformation voranbringen

Angesichts der hohen Energiepreise und der Abhängigkeit von Importen sei es notwendig, mit großem Tempo den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben und das Land klimaneutral umzubauen, damit die Wirtschaft mit bezahlbarer und sauberer Energie versorgt wird und Deutschland wettbewerbsfähig bleibt, so der Bundeskanzler.

Fachkräfte sichern

Wichtig sei, dass wir genügend Fachkräfte haben. Die Zahl der Erwerbstätigen habe zugenommen und die Bundesregierung arbeite auf allen Feldern daran, die Beschäftigungsmöglichkeiten für Familien durch eine bessere Kinderbetreuung zu verbessern. Sie werbe auch dafür, dass sich viele junge Menschen für eine Berufsausbildung entscheiden. Denn „die Berufsausbildung ist die wichtigste Ausbildung in Deutschland“, sagte Scholz.

Trotzdem würden wir ohne Zuwanderung nicht auskommen können. Mit der in diesem Jahr geplanten Modernisierung des Einwanderungsrechts werde dafür Sorge getragen, dass Fachkräfte, die für unsere Unternehmen und für die Zukunft unserer Volkswirtschaft gebraucht werden, Wege finden können, nach Deutschland zu kommen, um den Wohlstand auch auf diese Weise für die Zukunft zu sichern, so der Bundeskanzler.

Der Deutsche Arbeitgebertag ist die Jahrestagung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), des arbeits- und sozialpolitischen Spitzenverbandes der deutschen Wirtschaft. An der Veranstaltung nehmen Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft teil. Zentrale Aufgabe der BDA ist es, die unternehmerischen Interessen ihrer Mitglieder im Bereich der Sozialpolitik zu vertreten.