Die bilaterale Zusammenarbeit Deutschlands und Aserbaidschans weiter vertiefen – dieses Ziel hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag beim Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Berlin bekräftigt. „Im vergangenen Jahr haben wir ein Jubiläum gefeiert – 30 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen unseren Ländern. Daran knüpfen wir an“, sagte Scholz.

Beziehungen zur EU festigen

Thema der Unterredung im Bundeskanzleramt sei auch gewesen, wie Aserbaidschan und die Europäische Union ihre Wirtschaftsbeziehungen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft weiter vertiefen könnten.

Aserbaidschan ist Scholz zufolge für Deutschland und die EU ein „Partner von wachsender Bedeutung“. Das Land habe das Potenzial, einen wichtigen Beitrag zur Diversifizierung der deutschen und europäischen Energieversorgung zu leisten.

Auswirkungen des russischen Angriffskriegs

Auch der russische Überfall auf die Ukraine und seine Auswirkungen auf Aserbaidschan sowie die Region des Südlichen Kaukasus sei bei dem Treffen zur Sprache gekommen. „Ich habe unsere Haltung verdeutlicht: Der russische Angriffskrieg ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts“, bekräftigte der Kanzler. Die Forderung an Russland sei klar: „Putin muss sein aberwitziges Vorhaben abbrechen und russische Truppen aus der Ukraine zurückziehen.“

Bergkarabach-Konflikt deeskalieren

Der russische Angriffskrieg markiere auch geopolitisch eine Zeitenwende. Es bestehe Einigkeit, dass Bemühungen um eine friedliche Beilegung des langjährigen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan gerade vor dem Hintergrund des russischen Krieges gegen die Ukraine zentrale Bedeutung hätten.

Dauerhafte Lösung gefragt

Deutschland sei besorgt über die instabile Lage an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze, so Kanzler Scholz. „Die Situation ist auf Dauer nicht tragbar und birgt die Gefahr weiterer Eskalationen.“ Dies hätten die Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate immer wieder vor Augen geführt.

Besonders die humanitäre Situation in Bergkarabach werde immer kritischer. „Unser gemeinsames Ziel muss daher sein, diesen Konflikt zum Wohle der Menschen vor Ort schnell einer dauerhaften und tragfähigen Lösung zuzuführen“, appellierte Scholz.

Territoriale Integrität achten

Die friedliche Beilegung des Konflikts müsse dabei auf Grundlage des Prinzips der territorialen Integrität Armeniens und Aserbaidschans erfolgen, unterstrich der Kanzler.

Dazu gehöre, dass die Rechte und die Sicherheit der Bevölkerung in Karabach geachtet werden. Wichtig sei, die Einhaltung der Menschenrechte und Minderheitenrechte aller Bewohnerinnen und Bewohner der beiden Staaten im Einklang mit internationalen Normen und eingegangenen Verpflichtung zu gewährleisten.

Scholz würdigte die Vermittlungsbemühungen des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Zu begrüßen sei auch, dass Präsident Alijew sich in jüngerer Zeit mehrfach mit seinem Amtskollegen aus Armenien getroffen habe. „Es besteht Einigkeit, den Konflikt friedlich beilegen zu wollen“, betonte der Bundeskanzler.

Zivilgesellschaft stärken

Aserbaidschan und Deutschland seien als Mitglieder des Europarates dem Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. „Und daran müssen wir beständig arbeiten“, mahnte Scholz. Zur Demokratie gehört eine lebendigen Zivilgesellschaft – dies sei eine der Grundüberzeugungen in Deutschland. „Von ihr können wir nur profitieren – auch darüber haben wir gesprochen.“