„Was für ein Tag – mit einigen Überraschungen, wie Sie es ja auch für die Arbeit in diesem Haus angekündigt haben“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz zu seinem Vorgänger Olaf Scholz anlässlich der Übernahme der Amtsgeschäfte im Bundeskanzleramt. Gleichzeitig würdigte er dessen Verdienste in Zeiten großer Krisen.

In den vergangenen dreieinhalb Jahren habe es viele Krisen und Bewährungsproben gegeben, sagte Scholz. Und diese seien sicherlich auch in den kommenden Jahren zu erwarten. „Aber mit derselben Gewissheit sage ich auch: Deutschland wird diese Bewährungsproben bestehen”, so Scholz und wünschte dem neuen Bundeskanzler und seinem Team viel Erfolg, viel Kraft und alles Gute. 

Sehen Sie hier die Statements im Video:

Lesen Sie hier die Mitschrift der Statements:

Bundeskanzler a. D. Olaf Scholz:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Herr Bundesminister Frei, lieber Wolfgang, liebe Staatsministerinnen und Staatsminister, künftige wie bisherige, lieber Herr Stützle, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, herzlich willkommen im Bundeskanzleramt! Für alle, für die das zutrifft, auch: Herzlich willkommen an Ihrem neuen Arbeitsplatz! Dass dieser Arbeitsplatz ein ganz besonderer ist, muss ich Ihnen nicht sagen.

Das Grundgesetz beschreibt die Funktion des Bundeskanzlers in der ihm eigenen schnörkellosen Klarheit so:

„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“

Mit Ihrer Wahl zum zehnten deutschen Bundeskanzler tragen ab heute Sie diese besondere Verantwortung für unser Land, lieber Herr Merz. Dazu konnte ich Ihnen bereits gratulieren. Meine Vorgängerin hat bei der Amtsübergabe vor dreieinhalb Jahren gesagt, man wisse in diesem Amt beim Aufstehen nicht, was bis zum Abend passieren werde. Recht hatte Sie; das hat nicht nur der heutige Tag bewiesen. In den zurückliegenden Jahren hatten wir es mit einem Krieg hier bei uns in Europa zu tun, mit einer Energiekrise, hoher Inflation, zuletzt den amerikanischen Zöllen gegen Europa, dazu mit der Daueraufgabe, unser Land zu modernisieren und den Klimawandel zu bekämpfen. Es braucht keinen Propheten, um vorherzusagen: Auch in den kommenden Jahren wird hier im Bundeskanzleramt kaum ein Tag ohne neue Bewährungsproben vergehen.

Aber mit derselben Gewissheit sage ich auch: Deutschland wird diese Bewährungsproben bestehen, weil wir ein Land sind, das zusammenhält und das Freunde in Europa hat und Partner weltweit, weil die demokratischen Kräfte bei uns zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger zusammenarbeiten, wie wir es auch in den vergangenen Wochen erlebt haben, und weil unser Land starke Institutionen hat, so wie dieses Haus mit seinen hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Die Verantwortung, die das Grundgesetz dem Bundeskanzler zuweist und von der ich zu Beginn gesprochen habe, tragen Sie nicht allein, sehr geehrter Herr Merz. Ihnen steht im Bundeskanzleramt ein Team aus Hunderten hervorragender Frauen und Männer zur Seite, ein Team von allerhöchster Fachkompetenz und Professionalität, ein Team, das Sie tragen und unterstützen wird, so wie es mich in den zurückliegenden Jahren getragen und unterstützt hat. Dafür sage ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, von Herzen schönen Dank.

Ich weiß, manche Journalisten und Comedians haben diese hanseatisch knappe Dankesformel zu einer Art scholzschen Markenzeichens erhoben. Aber den Nichthanseaten unter Ihnen kann ich versichern: Schönen Dank, das bringt für einen Hamburger wie mich tiefe Wertschätzung und herzliche Dankbarkeit zum Ausdruck. Diese Dankbarkeit und Wertschätzung schließt übrigens Sie alle ein, die Gärtner und Reinigungskräfte, die Abteilungsleiterinnen, die Gruppenleiter und Referenten, die Fahrer und das Sicherheitspersonal, die Kolleginnen und Kollegen im Inneren Dienst, in der Druckerei und in den Sekretariaten genauso wie in den Registraturen und der Kanzlerküche. Mit Ihrer Arbeit, Ihrer Kollegialität und Ihrem ganz persönlichen Einsatz tragen Sie tagtäglich dazu bei, dass ich meinem Nachfolger heute voller Überzeugung sagen kann: Sie, lieber Herr Merz, übernehmen ein hervorragend aufgestelltes Haus, krisenerprobt, unerschrocken und zupackend.

Sie können also direkt loslegen, so wie es die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erwarten, so wie es die unruhigen Zeiten auch erfordern. Dafür wünsche ich Ihnen und Ihrem ganzen Team viel Erfolg, viel Kraft und alles Gute und Ihnen allen schönen Dank.

Bundeskanzler Friedrich Merz:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Herr Scholz, sehr geehrter Herr Bundesminister Schmidt, sehr geehrte Staatsministerinnen und Staatsminister, meine Damen und Herren, und wenn ich das jetzt schon so sagen darf, liebe Kolleginnen und Kollegen hier im deutschen Bundeskanzleramt!

Zunächst Ihnen, Herr Bundeskanzler, lieber Herr Scholz, herzlichen Dank für Ihre Arbeit, für Ihre freundlichen Worte heute. Was für ein Tag – mit einigen Überraschungen, wie Sie es ja auch für die Arbeit in diesem Haus angekündigt haben.

Ich möchte Ihnen herzlich für die Arbeit danken, die Sie als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland in den zurückliegenden dreieinhalb Jahren geleistet haben. Sie sind ja schon einige Zeit länger in der Bundespolitik gewesen. Sie waren insgesamt sechs Jahre Bundesminister, Sie waren sieben weitere Jahre Erster Bürgermeister Ihrer Heimatstadt Hamburg – und das sind nur einige wenige Stationen Ihrer politischen Arbeit und Ihres politischen Lebens, das Sie in den Dienst unseres Landes gestellt haben. Dafür möchte ich Ihnen herzlich danken.

Ich tue das an diesem heutigen Tag als neu gewählter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland im Namen des ganzen Kabinetts, aber ich darf es, glaube ich, auch in Ihrer aller Namen sagen, meine Damen und Herren: Herzlichen Dank, Olaf Scholz, für Ihre Arbeit!

Bei dem Zapfenstreich gestern Abend zu Ihren Ehren ist bereits das Buch zitiert worden, das Sie im Jahr 2017 geschrieben haben, ein Buch mit dem Titel „Hoffnungsland“. Sie haben in diesem Buch schon das Wort Zeitenwende benutzt, nicht ahnend, wie sich dieses Wort einmal in den politischen Sprachgebrauch unseres Landes, aber auch in den politischen Sprachgebrauch der ganzen Welt einfinden würde. Sie kam dann nämlich richtig, am 24. Februar 2022, mit dem Beginn des bis heute anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es wird in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen als eine der wichtigsten – ich will es aus meiner Sicht hier noch einmal sagen –, als eine der wirklich großen Regierungserklärungen eines Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland, was Sie uns an diesem Sonntagmorgen, nicht nur uns Abgeordneten, sondern dem ganzen deutschen Volk, gesagt haben – eben Zeitenwende. In dieser Zeitenwende leben wir seitdem, und wir wissen, was sie für uns alle bedeutet.

Sie haben Deutschland in dieser Zeit auf Kurs gehalten. Sie haben am Ende die richtigen Entscheidungen getroffen – auch bei anderen größeren Herausforderungen, die Sie schon zu Beginn Ihrer Amtszeit, ganz am Anfang, zu bewältigen hatten, die Sie zum Teil übernommen haben. Wenn ich nur an die Coronakrise denke, dann haben Sie die richtigen Entscheidungen getroffen. Ich kann es sagen, weil ich Ihnen, jedenfalls in diesen Entscheidungen, als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag zugestimmt habe. Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass trotz der Unterschiede zwischen Regierung und Opposition gemeinsame Entscheidungen möglich sind. Wir beide haben uns in diesem Haus vielfältig miteinander ausgetauscht, nicht immer unter den Augen der Öffentlichkeit, aber immer sehr offen und voller Vertrauen. Dafür danke ich Ihnen auch persönlich von ganzem Herzen.

Heute darf ich von Ihnen nun das Amt des Bundeskanzlers in diesem Haus übernehmen. Ich bin zunächst dankbar für die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler und auch für das Vertrauen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag, das ich dann heute im zweiten Wahlgang gefunden habe. Die Verantwortung, die dieses Amt mit sich bringt, sie ist mir sehr bewusst. Ich nehme diese Verantwortung mit Demut, aber, meine Damen und Herren, auch mit Entschlossenheit und mit Zuversicht an. Es ist gut, dass Deutschland jetzt, heute, wieder eine Bundesregierung mit einer parlamentarischen Mehrheit hat. Wir sind eine Koalition aus der Mitte des politischen Spektrums unseres Landes, und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in der Lage sein werden, die Probleme unseres Landes aus eigener Kraft auch aus diesem Haus heraus lösen zu können.

Ich bin auch deshalb zuversichtlich, meine Damen und Herren, weil ich weiß, dass ich mich auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Bundeskanzleramtes stützen kann und dass darauf absoluter Verlass ist. Sie haben in den letzten Jahren Herausragendes geleistet. Sie haben Fachkompetenz, Professionalität und Einsatzbereitschaft vielfach eindrucksvoll unter Beweis gestellt, und ich bin überzeugt: Auch in der nun begonnenen Wahlperiode des Deutschen Bundestages und der Amtszeit der neuen Bundesregierung werden Sie großartige Arbeit leisten und entscheidend zum Gelingen und Erfolg der neuen Bundesregierung beitragen.

Meine Damen und Herren, ein Regierungswechsel ist richtigerweise und notwendigerweise mit Veränderungen verbunden. Aus diesem Haus heraus gingen die Stäbe des Ostbeauftragten und der Integrationsstaatsministerin. Sie werden in die Fachministerien wechseln. Aber mit der Staatsministerin für Sport und Ehrenamt und auch in den Leitungsbereichen und Fachabteilungen – nicht zuletzt mit dem Nationalen Sicherheitsrat – werden auch neue Kolleginnen und Kollegen zu uns stoßen. So normal und üblich diese Wechsel auch sind: Mir ist es wichtig, zu sagen, dass sie ordentlich und voller Kollegialität ablaufen, dass wir denjenigen Kolleginnen und Kollegen, die uns verlassen, ganz ausdrücklich für ihre wertvolle und hochgeschätzte Arbeit in diesem Haus danken und dass wir die neuen Kolleginnen und Kollegen herzlich willkommen heißen!

Ein Regierungswechsel ist aber auch immer ein Test, wie reif die Demokratie eines Landes ist, wie stark die Institutionen sind, wie professionell die Amtsträger und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind, ob die Übergabe von beiden Seiten ohne Auftrumpfen und ohne Hinterhalt abläuft. In jeder Hinsicht kann ich sagen: Deutschland hat erneut, auch heute, diesen Test bestanden. Mein Dank gilt also noch einmal Ihnen, Herr Bundeskanzler, und Ihrem Team. Das ist bis hierhin in jeder Hinsicht sehr professionell und jederzeit mit der notwendigen Klarheit und mit dem notwendigen Vertrauen untereinander abgelaufen, auch zwischen den leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Wie Sie es gesagt haben: Die demokratischen Kräfte arbeiten zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zusammen!

Jetzt geht es also los. Ich freue mich auf die neue Aufgabe, und ich freue mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen allen in diesem Haus. Sie sind für mich nicht nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Sie sind für mich, wie ich es zu Beginn gesagt habe, auch Kolleginnen und Kollegen. Vielen Dank! Auf gute Zusammenarbeit!

Lieber Herr Scholz, da Sie sich, wie ich finde, richtigerweise entschlossen haben, Ihr direkt errungenes Mandat im Deutschen Bundestag in dieser Wahlperiode auch auszuüben, freue ich mich auch auf die Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag mit Ihnen. So, wie wir es gestern verabredet haben, werde ich Ihren Rat und Ihre Hilfe gerne in Anspruch nehmen. Alles Gute für Sie und nochmals herzlichen Dank!