„Ich freue mich sehr, dass Finnland seit vergangenem Jahr Mitglied der NATO ist. Der Beitritt stärkt Finnland“ – Bundeskanzler Olaf Scholz hat den finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin begrüßt. Der NATO-Beitritt des nordeuropäischen Landes stärke zudem Skandinavien und die gemeinsame Sicherheit in Europa, sagte der Kanzler in einem gemeinsamen Pressestatement vor dem Gespräch mit Stubb im Bundeskanzleramt.

NATO stärken

Als Konsequenz der Zeitenwende gelte es, den europäischen Pfeiler der Allianz konsequent zu stärken – im Sinne der Verteidigung und der Abschreckung. Darin bestehe Einigkeit, so Scholz: „Alle für einen – einer für alle.“ Was für die Musketiere galt, gelte für die NATO.

„Wir sind einander verpflichtet. Und wir gewähren einander Schutz und Beistand“, stellte Kanzler Scholz klar. Dies habe er am Montag auch bei seinem Besuch im Baltikum deutlich gemacht. Gemeinsam werde man jeden Quadratzentimeter des Bündnisgebietes verteidigen.

Vor dem Zusammentreffen mit Bundeskanzler Scholz war Finnlands Präsident Stubb in Berlin bereits von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen worden.

Von Finnland lernen

Der Bundeskanzler bezeichnete Finnland als besonders engen Partner der Bundesrepublik – und das seit vielen Jahren. Bilateral, in der Europäischen Union und jetzt auch in der NATO. „Das werden wir weiter ausbauen.“ Finnland habe als Nachbarland viel Erfahrung mit Russland, wovon Deutschland lernen wolle. Auch bestehe Interesse am finnischen Ansatz für den Zivilschutz.

Abschreckung ist elementar

Als wichtiges Thema des Gesprächs benannte Scholz den im Juli anstehenden Jubiläums-Gipfel der NATO in Washington. Besonders die Ostflanke der NATO solle weiter gestärkt werden. Das Ziel ist klar: Russland solle „niemals in die Versuchung geraten, unsere Grenzen und unsere Einheit auf die Probe zu stellen.“

Deutschland habe entschlossen auf die sicherheitspolitischen Veränderungen reagiert, unterstrich Scholz, gebe künftig mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus. Auch habe die Bundesregierung entschieden, dauerhaft eine Brigade in Litauen zu stationieren, und die Bundeswehr halte weitere umfangreiche Kräfte in hoher Bereitschaft.

Verteidigungsfähigkeit ausbauen

Der Kanzler erwähnte weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der sicherheitspolitischen Zeitenwende: „Wir sind die Drehscheibe im Herzen Europas, damit alliierte Kräfte verlegt werden können und wir haben die Sky Shield-Initiative gestartet, um die europäische Luftverteidigung weiter zu stärken“,

Auch mit Präsident Stubb werde er darüber sprechen, wie die Ukraine weiter unterstützt werden könne, um sich gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr zu setzen. So habe Deutschland der Ukraine gerade die Lieferung einer dritten Batterie des Patriot-Raketenabwehrsystems zugesagt.

Bundeskanzler Scholz begrüßte, dass die Unterstützung für die Ukraine auf breiter Basis stehe. Dazu gehörten die Entscheidungen Finnlands für ein weiteres Unterstützungspaket. „Wir stehen geschlossen zusammen – as long as it takes“, bekräftigte der Kanzler.

Potenzial bei Wasserstoff

Um die bilateralen Beziehungen zwischen Finnland und Deutschland weiter zu stärken, sieht Kanzler Scholz besonderes Potenzial bei kritischen Rohstoffen, der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung und bei neuen Wasserstoff-Korridoren im Ostseeraum.

Auch in der Europapolitik bescheinigt der Bundeskanzler Deutschland und Finnland einen sehr ähnlichen Blick auf die Lage der Europäische Union. Gemeinsam setzten sich beide Länder dafür ein, die überfällige Erweiterung der EU mit Reformen zu verbinden, die die Union handlungsfähiger machen sollen.

Alexander Stubb wurde 1968 in Helsinki geboren. Seit dem 1. März 2024 ist der 56-Jährige, der von 2014 bis 2015 finnischer Ministerpräsident amtierte, als Präsident das Staatsoberhaupt des nordeuropäischen Landes.